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Frankeneck: SPD-Kandidat scheitert, CDU plant stärkere Opposition

Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats in Frankeneck am Donnerstag konnte die SPD ihren Kandidaten für das Amt des Beigeordneten, Oliver Ullrich, nicht durchsetzen, was zu einem Patt bei der Wahl führte und die CDU zur Ankündigung veranlasste, ihre Oppositionsarbeit zu verstärken.

In einer spannenden konstituierenden Sitzung des Gemeinderats in Frankeneck kam es zu einem Patt bei der Wahl des Beigeordneten. Während die SPD mit ihrem Kandidaten beim Stimmenausgang scheiterte, kündigte die CDU an, ihre Oppositionsarbeit zu intensivieren.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Ullrich stellte Oliver Ullrich als Kandidaten für das Beigeordnetenamt vor. Das Ergebnis war jedoch bemerkenswert: Sechs Stimmen für Ullrich und sechsmal Nein – ein eindeutiges Zeichen der Uneinigkeit im Rat. Bei einer Sitzeinteilung von sieben SPD-Mitgliedern und fünf von der CDU und ohne Stimmen des Bürgermeisters, konnte die Wahl nicht zum gewünschten Ergebnis führen.

Die Ratsversammlung wurde von den Ereignissen sichtlich getroffen, insbesondere der neue Bürgermeister Florian Seiberth, dessen Ratlosigkeit deutlich wurde. In Rücksprache mit Jürgen Keller, dem Büroleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht, stellte Seiberth fest, dass die Sitzung für voraussichtlich 30 bis 45 Minuten unterbrochen werden müsse, um Stimmzettel zu besorgen. Die Mehrheit entschied sich daraufhin, die Wahl des Beigeordneten auf die nächste Sitzung zu verschieben.

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Kritik und Rückblick auf die letzte Wahlperiode

Vor der Wahl äußerte der CDU-Fraktionsvorsitzende Sven Roth, dass in der vorherigen Wahlperiode fast ausschließlich einstimmige Entscheidungen getroffen worden seien. Roth lobte den vergangenen Bürgermeister Marco Fränzel (SPD) für die sachliche Diskussion und den respektvollen Umgang im Rat. Er bedankte sich bei Fränzel und wies darauf hin, dass das Gefühl von Einigkeit möglicherweise der Vergangenheit angehören könnte. „In den Wahlkampfzeiten wurde viel gesagt, jetzt müssen Taten folgen“, so Roth.

Fränzel selbst verabschiedete sich mit gemischten Gefühlen von seiner Amtszeit. „Ich war gern ihr Bürgermeister und ich wäre es gern geblieben“, betonte er, während er die Herausforderungen seiner Amtszeit reflektierte, insbesondere während der Pandemie. Zu seinen wichtigsten Projekten zählte er die Erweiterung der Kindertagesstätte, das Baugebiet Am Katzenstein und den Ausbau der Beckertalstraße.

Neue Strukturen für die Zukunft

In seiner neuen Rolle richtete Seiberth einen Aufruf an die Ratsmitglieder, sich über parteipolitische Differenzen hinwegzusetzen. Die Bürger seien die eigentliche Verantwortung, und man solle besonnen und engagiert handeln, so sein Appell. Zudem schlug er zwei Änderungsanträge für die Hauptsatzung vor: die Gründung eines zusätzlichen Ausschusses für Kultur, Soziales und Partnerschaftsgemeinde sowie eine Reduzierung der Mitgliederanzahl in den Ausschüssen von sechs auf fünf, was der SPD eine größere Vertretung ermöglichen würde. Roth kritisierte diese Änderung als Ungerechtigkeit hinsichtlich der Kräfteverhältnisse im Rat.

Das Engagement der CDU für Transparenz kam in Roths Antrag zur Akteneinsicht über die Beschäftigungen der Gemeinde und die Bedingungen für Pachtverträge zum Ausdruck. Seiberth bestätigte, dass er selbst keine umfassenden Informationen darüber hatte, und sagte zu, entsprechende Daten von der Verbandsgemeindeverwaltung einzuholen. Die Sitzung war nicht nur ein Zeichen für politische Spannungen, sondern auch ein Aufbruch in eine neue Ära für den Frankenecker Gemeinderat, in der bestehende Strukturen hinterfragt und gegebenenfalls überarbeitet werden müssen.

Abschließend bleibt abzuwarten, wie sich die Situation im Rat entwickeln wird und ob die Parteien in Zukunft zusammenarbeiten können, um die Herausforderungen der Gemeinde zu bewältigen. Die nächste Sitzung wird entscheiden, ob die Parteien in der Lage sind, Gemeinsamkeiten zu finden und eine konstruktive Zusammenarbeit zu fördern.

– NAG

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