In einem Artikel von www.ots.at wird berichtet, dass die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz zugestimmt hat. Der FPÖ-Energiesprecher NAbg. Dr. Axel Kassegger erklärte in der heutigen Nationalratssitzung, dass die Partei zuvor gegen die Gesetzesänderung gestimmt hatte, da bestimmte Passagen aus ihrer Sicht nicht ausreichend konkret formuliert waren. Die Regierungsparteien wurden aufgefordert, entsprechende Konkretisierungen vorzunehmen, was mit dem vorliegenden Abänderungsantrag geschehen sei.
Ein spezifischer Punkt, um den es dabei ging, war der Europabonus für die Solarindustrie. Die FPÖ setzt sich aktiv für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreich und Europas ein. Der Gesetzesbeschluss in der aktuellen Form sende ein starkes Signal an die heimische und europäische Industrie, insbesondere im Wettbewerb mit der starken chinesischen Industrie. Es würden keine zusätzlichen Kosten entstehen und der Standort sowie Arbeitsplätze gesichert, während Abhängigkeiten minimiert würden.
Die Zustimmung der FPÖ zum Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz wird von Kassegger als sinnvolle Maßnahme angesehen, um den Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze zu schützen. Die bereitgestellten Konkretisierungen hätten zu einer positiven Entscheidung geführt, die im Interesse der österreichischen Industrie liege.
Insgesamt wird mit der Zustimmung der FPÖ ein starkes Signal für den Ausbau erneuerbarer Energien gesetzt, was sich positiv auf den Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze auswirken soll. Die genauen Details des Gesetzes und die Auswirkungen auf die Solarindustrie werden in dem Artikel von www.ots.at detailliert beschrieben.
