FPÖ-Sommer: „ÖVP muss Bürgervotum in Hollabrunn ernst nehmen!“
Bei der Volksbefragung in Hollabrunn haben 59,2% der Bevölkerung gegen die Umwidmung für PV-Freiflächenanlagen gestimmt. Dieses eindeutige Ergebnis zeigt, dass die Mehrheit der Hollabrunner Bevölkerung die PV-Freiflächenanlagen auf Ackerflächen ablehnt. Insgesamt haben 4.384 Menschen ihre Stimme abgegeben und den Projekten eine Absage erteilt. Für FPÖ-Gemeinderat und LAbg. Michael Sommer ist das ein klares Signal aus der Bevölkerung, das respektiert werden muss.
Sommer betont, dass die Meinung der Bevölkerung immer geltend gemacht werden muss. Er bedankt sich bei allen Wählern, die mit einer Wahlbeteiligung von 44,83% ein sehr respektables Ergebnis erzielt haben, verglichen mit den Volksabstimmungen in der Schweiz.
Die Äußerungen der ÖVP und Grünen, dass der Gemeinderat nun wieder am Zug sei, ärgern Sommer, der für direkte Demokratie eintritt. Er bezeichnet es als „Wählerverarsche“, wenn die Bevölkerung übergangen und das Wahlergebnis nicht ernst genommen wird. Eine klare Entscheidung der Bevölkerung bei einer Volksbefragung müsse respektiert und nicht hinter verschlossenen Türen entschieden werden, um Politikverdrossenheit zu vermeiden.
Falls die Projekte dennoch im Gemeinderat zur Sprache kommen, kündigt Sommer starken Widerstand an. Ein Initiativantrag gegen PV-Freiflächenanlagen, für den im letzten Herbst über 1.000 Unterschriften gesammelt wurden, wird sofort eingereicht. Sommer fordert, dass die Politik auf der Seite der Bevölkerung stehen muss anstatt den finanziellen Interessen der Projektbetreiber zu dienen.
Quelle: FPÖ Niederösterreich Landtagsklub / ots
