Als klar verfassungsfeindlich bezeichnet der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer das Vorhaben der NEOS, die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu schaffen. Dieser Plan geht einher mit dem Wunsch der NEOS nach einem EU-Heer. In den Augen von Amesbauer ergibt sich dadurch ein sehr bedenkliches Bild, welches den Verfassungsschutz auf den Plan rufen sollte. Denn letztendlich würde die Umsetzung dieser „Vereinigten Staaten von Europa“ nichts anderes bedeuten als die Abschaffung der Republik Österreich.
Laut Amesbauer ist es besorgniserregend, dass eine Partei, die im österreichischen Parlament vertreten ist, die Auflösung der Verfassung, des Parlaments und der Nation anstrebt. Das erinnere stark an die Ideen der sogenannten Reichsbürger, so der Sicherheitssprecher.
In diesem Zusammenhang könnte es interessant sein, einen kurzen historischen Rückblick auf die Entstehung der EU und die Entwicklung des Konzepts der „Vereinigten Staaten von Europa“ zu werfen. Eine Tabelle mit den wichtigsten historischen Meilensteinen könnte dem Leser einen besseren Überblick verschaffen.
Historische Meilensteine zur Entstehung der EU:
| Jahr | Ereignis |
|---|---|
| 1951 | Gründung der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) durch Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. |
| 1957 | Unterzeichnung der Römischen Verträge, Gründung der EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) und der EURATOM (Europäische Atomgemeinschaft). |
| 1992 | Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht, Schaffung der EU (Europäische Union). |
| 2002 | Einführung des Euro als gemeinsame Währung in mehreren EU-Mitgliedstaaten. |
| 2009 | Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der die EU-Verträge weiterentwickelt und die EU handlungsfähiger machen soll. |
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um die „Vereinigten Staaten von Europa“ weiterentwickeln wird und ob die NEOS ihre Pläne durchsetzen können. Es ist jedoch deutlich, dass die FPÖ und insbesondere Hannes Amesbauer große Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf Österreich und die Souveränität des Landes haben.
Dieser Beitrag würde die Diskussion um die Pläne der NEOS aufgreifen und durch historische Fakten sowie lokale Auswirkungen und Kontext ergänzen. Durch die Hinzufügung einer Tabelle mit relevanten Informationen zur Entstehung der EU könnte dem Leser ein fundierter Überblick über die Thematik gegeben werden.
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots
