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FPÖ fordert echte Leistungsgerechtigkeit und Wirtschaftswachstum für Österreich

In einem Artikel von www.ots.at ist zu lesen, dass der Generalsekretär der FPÖ, NAbg. Michael Schnedlitz, den „Wachstumsplan für Österreich“ von Bundeskanzler Nehammer als „erneute schwarze Rosstäuscherei“ bezeichnet hat. Laut Schnedlitz sei die ÖVP zusammen mit ihrem grünen Koalitionspartner verantwortlich für das Leid der österreichischen Wirtschaft und den staatlichen Wohlfahrtsstaat. Er betonte, dass die heimischen Unternehmer seit Beginn der Koalition immer mehr in finanzielle Schwierigkeiten geraten seien und bezeichnete den Plan der Regierung als PR-Inszenierung kurz vor den Wahlen.

Schnedlitz lobte jedoch einige positive Ansätze im Plan der ÖVP, wie beispielsweise die Senkung der Steuern und Lohnnebenkosten, und betonte, dass diese Maßnahmen nur unter einer FPÖ-geführten Bundesregierung erfolgreich umgesetzt werden könnten. Er argumentierte, dass nur so eine echte Leistungsgerechtigkeit erreicht und die Steuergelder wieder für Österreich verwendet werden könnten.

Neben der Senkung der Steuern forderte Schnedlitz auch eine Verbesserung der Lebenskosten. Früher hätten Arbeitnehmer von geleisteten Mehr- und Überstunden profitieren und beispielsweise ein Haus bauen oder eine Familie gründen können. Diese Möglichkeiten seien jedoch aufgrund der von der schwarz-grünen Koalition verursachten Rekordinflation nicht mehr gegeben. Schnedlitz verwies auf die aktuellen Arbeitslosenzahlen, die zeigen würden, dass knapp die Hälfte der Arbeitslosengeldbezieher ausländische Staatsbürger seien. Er forderte, dass den Menschen, die in Österreich nur in der sozialen Hängematte leben, Grenzen gesetzt werden müssten.

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Der Generalsekretär der FPÖ kritisierte auch die Einführung neuer Steuern, wie beispielsweise die CO2-Steuer, durch die schwarz-grüne Regierung. Er bemängelte, dass die ÖVP zugunsten des Finanzministers weitere Steuern in Erwägung gezogen habe. Schnedlitz betonte außerdem, dass die Pressekonferenz des Bundeskanzlers und der Vertreter der Wirtschaftskammer Österreich von tiefen Verflechtungen zwischen der Volkspartei und den Interessensvertretungen zeuge.

Abschließend äußerte sich Schnedlitz befremdet über das Verhalten des Präsidenten der Wirtschaftskammer Österreich, Mahrer, der dem Kanzler lobende Worte entgegengebracht hatte. Er bezeichnete Mahrer als „Mann mit unendlich vielen Jobs“ und vermutete, dass dieser bereits seine Chance auf den freiwerdenden Wirtschaftsminister-Posten sehe. Der aktuelle Wirtschaftsminister Kocher solle in die Nationalbank wechseln.

Die FPÖ betonte, dass sie nur unter ihrer Führung echtes Wirtschaftswachstum und Leistungsgerechtigkeit für Österreich erreichen könne.

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