In einem Artikel von www.ots.at wird berichtet, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor der Spaltung und Polarisierung in Österreich warnt. Die Aussage des Bundespräsidenten wird allerdings von vielen Seiten kritisiert, unter anderem von NAbg. Susanne Fürst, Klubobmann-Stellvertreterin der FPÖ. Sie wirft Van der Bellen vor, selbst ein Spalter zu sein und mit seiner Wortwahl und seinen Handlungen die Spaltung im Land weiter voranzutreiben.
Fürst bezieht sich dabei auf die Äußerungen des Bundespräsidenten, dass er die FPÖ nicht automatisch mit der Regierungsunbildung beauftragen werde, selbst wenn sie zur stärksten Partei gewählt wird. Dies zeuge laut Fürst von einem undemokratischen Geist und Ignoranz gegenüber dem Wählerwillen. Van der Bellen habe zudem mehrmals öffentlich gegen einen Bundeskanzler Herbert Kickl Stellung bezogen, ohne dafür sachliche Begründungen zu liefern.
Die Kritiker des Bundespräsidenten werfen ihm zudem vor, einseitig für die Grünen Partei einzutreten und sich zu Themen zu äußern, die für das Land weniger relevant sind. Sie bemängeln, dass er nicht seine Stimme erhebt, wenn es darum geht, die schwarz-grüne Koalition zur verfassungskonformen Arbeit zu mahnen. Ein Beispiel dafür sei der Umgang mit dem EU-Renaturierungsgesetz und der Vorfall rund um die Lügenaffäre um Lena Schilling.
Laut Fürst waren schon die Jahre der Corona-Pandemie ein Beispiel für die Spaltung im Land. Sie gibt an, dass die Einheitspartei und Van der Bellen selbst ihren eigenen Fehlern die Schuld zuschreiben und stattdessen eine rechte Gefahr wittern. Sie kritisiert insbesondere Van der Bellens Schwerpunkt auf den „Klimanotstand“ und seine Unterstützung für EU-Maßnahmen, die aus ihrer Sicht dem Land schaden und weitere Spaltung vorantreiben.
Source: www.ots.at