In einem aktuellen Interview mit dem Generaldirektor für öffentliche Sicherheit Franz Ruf hat NAbg. Mag. Hannes Amesbauer, Klubobmannstellvertreter und Sicherheitssprecher der FPÖ, eine groß angelegte Abschiebeoffensive gefordert. Laut Amesbauer müsse Österreich nun handeln und straffällig gewordene Afghanen und Syrer schnell abschieben, anstatt weiterhin verschiedene Maßnahmen und Programme zu diskutieren. Die Sicherheit der Bevölkerung und ein friedliches Miteinander seien unerlässlich.
Amesbauer betonte, dass der Verfassungsgerichtshof festgestellt habe, dass Abschiebungen nach Afghanistan grundsätzlich möglich seien. Daher bestehe nun die Möglichkeit, abgelehnte Asylwerber sowie straffällig gewordene Afghanen zurückzuführen. Auch Abschiebungen nach Syrien seien sofort möglich, wenn der Großraum Damaskus als sicheres Herkunftsland erklärt werde. Es sei wichtig, dass ein guter Innenminister alle erforderlichen Maßnahmen ergreife, um die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu gewährleisten. Null Toleranz für Gewalttäter, konsequente Abschiebungen von kriminellen Ausländern und ein Stopp der illegalen Masseneinwanderung seien notwendig.
Amesbauer kritisierte auch die ÖVP und warf ihr vor, den illegalen Einwanderern Tür und Tor geöffnet und somit die Verantwortung für die aktuelle Gewalteskalation in vielen österreichischen Großstädten zu tragen. Er betonte, dass Sicherheit nicht nur angekündigt, sondern tatsächlich geschaffen werden müsse.
Die FPÖ stehe als einzige Partei konsequent für Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien sowie einen sofortigen Stopp der illegalen Masseneinwanderung ein, so Amesbauer.
Quelle: www.ots.at