Nach der ersten Woche der neu eingeführten Grenzkontrollen in Deutschland ist es Zeit für eine erste Bilanz. Die Resultate variieren stark, in manchen Regionen waren die Zurückweisungen minimal. Besonders auffallend sind jedoch erste Anzeichen dafür, dass manche Kontrollpunkte gezielt umgangen werden, was insbesondere Flixbusse betrifft. Diese Busse weichen von den Hauptverkehrsstraßen ab und nutzen stattdessen kleinere Landstraßen.
Die Bundespolizisten, die an diesen Grenzkontrollpunkten stationiert sind, trenden dazu, eher wie Beobachter zu wirken. Sie warten darauf, dass illegale Einwanderer oder Schleuser zu ihnen kommen. Diese Situation scheint sich jedoch in erster Linie wenig verändert zu haben, trotz der neuen Maßnahmen. Illegale Migranten und Schleuser stellen sich entsprechend rasch auf die neuen Umstände ein und suchen Wege, die Kontrollen zu umgehen.
Flixbusse als Schlupflöcher
Nach Informationen der Gewerkschaft der Polizei (GdP), so der Chef des Bundespolizei-Arms der GdP, Andreas Roßkopf, nutzen insbesondere Flixbusse alternative Routen, um die Grenzkontrollpunkte an den Autobahnen zu vermeiden. Die Busse weichen auf benachbarte Straßen aus, um der Kontrolle zu entgehen. Diese Busse werden oft von illegalen Einreisenden genutzt, und diese Taktik deutet darauf hin, dass unter den Passagieren Personen sein könnten, die versuchen, sich den Kontrollen zu entziehen.
Wer sitzt in diesen Flixbussen? Es könnten Migranten sein, die Wiedereinreisesperren haben oder möglicherweise Kriminelle. Auch Irrtümer sind nicht auszuschließen, wenn einige glauben, auf diesen alternativen Wegen besser zurechtzukommen. Des Weiteren führt die Vermutung, dass die meisten Migranten durch die neuen Regelungen bis auf gewisse organisatorische Unklarheiten keine bedeutenden Konsequenzen zu befürchten haben, zu vorsichtigerem Verhalten.
Steigende Asylanträge trotz Kontrollen
Parallel zur Einführung der Grenzkontrollen stieg die Zahl der Asylanträge. Von Montag, dem 16. September, bis zum darauffolgenden Donnerstag wurden insgesamt 3626 Schutzgesuche beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) eingereicht. Vergleicht man dies mit den 3581 Anträgen in der Vorwoche oder den 3063 der Woche davor, lässt sich ein deutlicher Anstieg erkennen. Diese Zahlen, wie die Welt am Sonntag berichtet, lassen vermuten, dass die Kontrollen möglicherweise zu mehr Asylanträgen führen könnten. Dies mag darauf zurückzuführen sein, dass die Bundespolizei primär damit beschäftigt ist, Migranten zu registrieren, die Asyl beantragen.
Dennoch gibt es bereits die erwähnten Anzeichen, dass die Kontrollen umgangen werden. Dies wirft Fragen hinsichtlich der Effektivität der Maßnahmen auf und zeigt die Herausforderungen, vor denen die Polizei steht.
Kritik und Forderungen nach Strategie
Die erweiterte Grenzkontrollen, insbesondere an der Westgrenze, seien trotz der relativ geringen Intensität illegaler Einreisen in diesen Gebieten notwendig, meint Bundeskriminalamt-Präsident Holger Münch. An einem Tag wurden an der niederländischen Grenze über 2000 Personen, 544 Fahrzeuge und 14 Züge kontrolliert, was zu drei Zurückweisungen und drei vollstreckten Haftbefehlen führte. An den Westgrenzen wurden in vier Tagen 182 unerlaubte Einreisen versucht, von denen 100 durch Zurückweisung verhindert werden konnten, wie interne Polizeistatistiken zeigen.
Münch betont jedoch, dass es wichtig sei, eine Strategie zu entwickeln, um die Netzwerke der Schleuser aufzudecken. Hierfür seien internationale Kooperationen entlang der Schleusungsrouten notwendig. Schleuserkriminalität bleibt somit im Fokus der Maßnahmen. Eine tiefere Analyse zu dieser Thematik bietet der Artikel von www.tichyseinblick.de.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird und welche weiteren Maßnahmen erforderlich sein könnten. Klar ist, dass sich sowohl Migranten als auch Behörden fortlaufend an die neuen Gegebenheiten anpassen müssen. Die aktuellen Entwicklungen werfen viele Fragen auf und die Diskussion über die Effektivität und Notwendigkeit solcher Maßnahmen wird weitergehen.
