Die rechtsextremen Parteien FPÖ, Fidesz, VOX und die Front National haben beschlossen, sich zu einer neuen Fraktion im EU-Parlament zusammenzuschließen. Damit werden sie zur drittstärksten Fraktion und stellen somit eine ernsthafte Gefahr für Europa und die Demokratie dar. Diese Parteien sind nicht nur für ihre tagtägliche Menschenfeindlichkeit bekannt, sondern unterstützen auch die Verbreitung von Desinformation und die Schwächung der Demokratie in Europa, indem sie Putin helfen.
Thomas Waitz, Delegationsleiter der Grünen im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, äußerte sich besorgt über den Zusammenschluss der rechtsextremen Parteien und fordert den Cordon sanitaire aller pro-demokratischen Fraktionen. Er betont, dass Antieuropäer keine Spitzenpositionen bekleiden sollten und es keine Zusammenarbeit mit ihnen im Europäischen Parlament geben sollte. Waitz verurteilt auch die Rolle von Fidesz bei der Entstehung dieser Allianz und betont, dass Viktor Orban nicht im Sinne eines gemeinsamen Europas arbeiten möchte.
Auch Lena Schilling, EU-Abgeordnete der Grünen, warnt vor der neuen rechtsextremen Allianz und ihrem klaren Ziel, die gemeinsame europäische Zukunft zu zerstören. Sie weist darauf hin, dass die FPÖ der Dreh- und Angelpunkt der europäischen Rechtsextremen ist. Herbert Kickl und Viktor Orbán versuchen laut Schilling, die Menschen zu täuschen, doch ihre Politik sei zukunftsfeindlich, anti-feministisch und pro-Putin. Diese rechtsextreme Allianz werde weder Frieden noch soziale Gerechtigkeit bringen.
Die Entscheidung der rechtsextremen Parteien, sich zusammenzuschließen, bedeutet eine ernsthafte Bedrohung für Europa und die Demokratie. Es ist wichtig, dass pro-demokratische Kräfte zusammenarbeiten, um dieser Gefahr entgegenzutreten und die Werte Europas zu verteidigen.
Quelle: In einem Artikel von www.ots.at ist zu sehen, dass sich rechtsextreme Parteien aus ganz Europa zur drittstärksten Fraktion im EU-Parlament zusammenschließen. Thomas Waitz und Lena Schilling von den Grünen äußerten ihre Besorgnis über diesen Zusammenschluss und warnten vor den Auswirkungen auf Europa und die Demokratie.
