Politik

EU-Verteidigungsministerrat plant Unterzeichnung von Absichtserklärung

Speerspitze für den Schutz Österreichs: Was verbirgt sich hinter der Absichtserklärung zu Sky Shield?

Beim nächsten EU-Verteidigungsministerrat Ende Mai in Brüssel wird eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding/MoU) der beteiligten Staaten unterzeichnet. Dies gab die Verteidigungsministerin bekannt. Nach der Unterzeichnung sollen die Vertragsverhandlungen für Abwehrsysteme mittlerer und kurzer Reichweiten für Österreich „sehr rasch“ beginnen. Ein mögliches System ist das deutsche Mittelstrecken-Luftabwehrsystem Iris-T, obwohl auch andere Systeme in Betracht gezogen werden. Die Luftwaffenchefs der beteiligten Staaten des Sky Shield Programms halten regelmäßigen Austausch.

Generalleutnant Bruno Hofbauer, Chefplaner des österreichischen Bundesheeres, erwähnte, dass derzeit Rückmeldungen aus anderen EU-Staaten und den USA analysiert werden. Eine Verfügbarkeit der Systeme mittlerer Reichweite wird nicht vor 2027/2028 erwartet. Die Beschaffung dieser Luftabwehrsysteme ist im Bundesheeres-Aufbauplan mit zwei Milliarden Euro veranschlagt. Für Systeme mit längerer Reichweite schätzt die Verteidigungsministerin weitere bis zu vier Milliarden Euro, die bisher nicht im Budget enthalten sind. Es wurde noch keine Entscheidung für ein System oder einen konkreten Beschaffungszeitraum getroffen.

Die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten und in der Ukraine haben die Dringlichkeit der Luftverteidigung deutlich gemacht. Neben Österreich haben auch andere Länder, darunter die neutrale Schweiz, Maßnahmen ergriffen, um ihre Lufträume zu schützen. Die Unterzeichnung der Absichtserklärung Ende Mai markiert den letzten Schritt einer rechtlich unverbindlichen Erklärung und ermöglicht es den Herstellern, mit den beteiligten Staaten über potenzielle Verträge zu verhandeln.

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Die European Sky Shield Initiative (ESSI) wurde ins Leben gerufen, um die Luftraumabwehr in Europa zu stärken. Unter den teilnehmenden Ländern sind auch neutralere Staaten wie Österreich und die Schweiz, die kürzlich ihre Teilnahme an dem Programm erklärt haben. Dies verdeutlicht die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft, die nur durch eine koordinierte europäische Zusammenarbeit erreicht werden kann.

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