Mehrere Bundestagsabgeordnete der AfD haben kürzlich einen offenen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) gerichtet. Der Brief zielt darauf ab, die Freilassung des Oberfeldwebels Alexander Bittner zu erwirken, der seit Anfang September inhaftiert ist. Grund für seine Haftstrafe ist seine Weigerung, sich mit einem mRNA-basierten Corona-Impfstoff impfen zu lassen.
In ihrem Schreiben äußerten Jan Nolte, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten und Hannes Gnauck ihre Sorge und sprachen von Unverständnis seitens der Bevölkerung angesichts der verhängten Haftstrafe. Sie argumentieren, dass der Soldat, der alleinerziehender Vater ist, zu Unrecht wie ein Krimineller behandelt werde, obwohl er jahrelang seinem Land treu gedient habe. Interessanterweise wurde die Impfpflicht für Bundeswehrangehörige bereits im Mai 2024 durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) abgeschafft.
Die Abgeordneten hoben hervor, dass die Corona-Pandemie für viele Menschen eine Zeit der Unsicherheit und Angst gewesen sei. Es sei nun an der Zeit, diese Phase gesamtgesellschaftlich aufzuarbeiten und die Spaltungen innerhalb der Gesellschaft zu überwinden. Markus Söder, der sich bereits für Rechtsfrieden bei Corona-Bußgeldern ausgesprochen habe, solle seine Position als Ministerpräsident nutzen, um das Gnadengesuch für Bittner zu unterstützen.
Soldat im Hungerstreik
Ein weiterer besorgniserregender Aspekt dieser Geschichte ist Bittners derzeitiger Zustand. Laut dem „Multipolar“-Magazin befindet sich der Bundeswehrsoldat seit vergangener Woche im Hungerstreik und lehnt es ab, Nahrung und Wasser zu sich zu nehmen. Bittners Probleme begannen im Oktober 2022, als er wegen Gehorsamsverweigerung schuldig gesprochen wurde. Damals verurteilte das Amtsgericht Ingolstadt ihn zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer Geldauflage von 2.500 Euro.
Bittner, der als unschuldig betrachtet, lehnte die Zahlung der Geldauflage ab, da er diese als Eingeständnis seiner Schuld ansähe. Aufgrund dieses Standpunktes ließ er auch die Bewährungsauflage verstreichen, was letztendlich zu seiner Inhaftierung am 9. September 2024 führte. Seine Festnahme erfolgte am 16. September in seiner Kaserne, nachdem er sich weiterhin weigerte, der Haftstrafe Folge zu leisten. Alexander Bittner ist Vater von drei Kindern, was seine Inhaftierung insbesondere für seine Familie zu einer Belastung macht.
Der gesamte Fall hat erhebliches Aufsehen erregt und birgt das Potenzial für weitreichende Konsequenzen. Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf jungefreiheit.de.
