Politik

Die Zukunft Österreichs als Digitale Republik: Die Forderungen der ISPA und die Debatte um die digitale Politik

Die Zukunft der Digitalpolitik in Österreich: Diskussionen und Forderungen beim Internet Summit Austria 2024.

Die Internet-Branche und Politik kamen kürzlich beim Internet Summit Austria 2024 zusammen, um wichtige Fragen zur digitalen Zukunft des Landes zu diskutieren. Die Internet Service Providers Austria (ISPA) führte an, dass die Digitalpolitik die Prinzipien der Einheitlichkeit, Chancenorientierung und Interessenausgleich beachten müsse.

Ein zentrales Thema der Diskussion war die Positionierung Österreichs als „Digitale Republik“ und welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreifen muss, um diesen Status zu erreichen. Vertreter von verschiedenen politischen Parteien wie NEOS, FPÖ, ÖVP, SPÖ und den Grünen beteiligten sich an der Debatte.

Ein wichtiger Aspekt, der betont wurde, ist die Priorisierung der Digitalisierung als eine der Top-5-Prioritäten der nächsten Bundesregierung. Stefan Ebenberger, Generalsekretär der ISPA, legte drei entscheidende Prinzipien für die Ausrichtung der Digitalpolitik dar: Einheitlichkeit, Chancenorientierung und Interessenausgleich.

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Die Diskussion zeigte, dass ein fairer Wettbewerb in der Digitalbranche unerlässlich ist, um Innovationen zu fördern und die Branche zum Wachsen zu bringen. Branchenvertreter wie Ludmila Georgieva von Google und Klaus Steinmaurer von RTR Telekom brachten vielfältige Standpunkte ein.

Abschließend betonte ISPA-Präsident Harald Kapper die Bedeutung der Geltung von Grundrechten auch online. Er mahnte dazu, keine Maßnahmen zu setzen, die Grundrechte gefährden könnten. Die Politik müsse stets im Sinne des Gemeinwohls handeln und langfristige Auswirkungen bedenken.

Der Internet Summit Austria 2024 bot eine wichtige Plattform für den Austausch zwischen der Internet-Branche und der Politik, um gemeinsam die Weichen für die digitale Zukunft Österreichs zu stellen. Dieses Event reflektiert die zunehmende Bedeutung der Digitalisierung für die Volkswirtschaft und unterstreicht die Notwendigkeit einer klaren und durchdachten Digitalpolitik.

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