Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren hat Deutschland erneut afghanische Staatsbürger in ihr Herkunftsland abgeschoben. Innenministerin Nancy Faeser gab an, dass es sich bei den Abgeschobenen um 28 Straftäter handelt, die alle Männer sind. Jeder von ihnen erhielt als Starthilfe 1000 Euro, die ihren Lebensunterhalt in Afghanistan für sechs bis neun Monate decken sollen.
Die Aktion fand unter Beteiligung mehrerer Bundesländer statt, wobei nicht alle detaillierte Informationen zu den abgeschobenen Personen preisgaben. Der Fokus lag laut Informationen von WELT auf besonders schweren Fällen, einschließlich eines Mannes, der 2022 eine Elfjährige vergewaltigte.
Details aus den Bundesländern
Aus Bayern wurden drei Täter im Alter von 27, 29 und 30 Jahren abgeschoben. Zwei dieser Personen waren wegen Sexualdelikten verurteilt, der dritte aufgrund eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Laut dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann gibt es noch mindestens 174 afghanische und 203 syrische Straftäter in Bayern, die ebenfalls abgeschoben werden sollten.
Berlin meldete die Abschiebung von zwei Männern, die wegen mehrfacher gefährlicher Körperverletzung beziehungsweise Vergewaltigung verurteilt worden waren. Berlins Innensenatorin Iris Spranger betonte, dass Berlin auch künftig die Ausreisepflicht für Straftäter und Gefährder durchsetzen werde, einschließlich Rückführungen nach Syrien.
In Nordrhein-Westfalen wurde ein Täter direkt aus einer Justizvollzugsanstalt abgeholt, wo er wegen schwerer Brandstiftung inhaftiert war. Aus Thüringen wurde ein 25-jähriger Mann abgeschoben, der unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Diebstahl verurteilt worden war. Innenminister Georg Maier forderte eine deutliche Erhöhung der Abschiebungszahlen.
Aus Niedersachsen kamen fünf besonders schwere Straftäter im Alter zwischen Mitte 20 und Mitte 30. Diese Männer wurden teils aus Strafhaft, teils aus dem freien Leben abgeschoben. Die begangenen Verbrechen reichen von Totschlag über Vergewaltigung bis zu betrügerischen und diebstahlsähnlichen Delikten. Auch in Sachsen-Anhalt wurden zwei afghanische Straftäter abgeschoben. Einer war wegen zweifacher Vergewaltigung inhaftiert, während der andere wegen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen verurteilt wurde und zusätzliche Ermittlungsverfahren gegen ihn liefen.
Mecklenburg-Vorpommern meldete die Abschiebung eines Mannes, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung verurteilt worden war. Dabei handelt es sich um den Täter, der 2022 eine Elfjährige vergewaltigte. Diese Person war seit Langem ausreisepflichtig, doch hatte gegen den ablehnenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge geklagt, bevor das Verwaltungsgericht Chemnitz die Klage abwies.
Weiterhin wurden aus Baden-Württemberg fünf Männer abgeschoben, darunter Personen, die wegen versuchten Mordes zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren. Ein Täter hatte mit drei weiteren Männern eine 14-Jährige in einer Flüchtlingsunterkunft in Illerkirchberg brutal vergewaltigt, nachdem das Mädchen unter Alkohol- und Drogeneinfluss gesetzt worden war. Ein anderer Mann aus Baden-Württemberg hatte über 160 Straftaten begangen und wurde dementsprechend als Intensivtäter klassifiziert.
In Rheinland-Pfalz wurde ein Sexualstraftäter abgeschoben, der eine mehrjährige Haftstrafe verbüßt hatte. Integrationsministerin Katharina Binz stellte klar: „Wer einen Anspruch auf Schutz hat, wird in Rheinland-Pfalz Hilfe finden. Wer aber schwere Straftaten begeht, für den haben wir keinen Platz in unserer Gesellschaft.“ Zuletzt kamen auch sechs Straftäter aus Hessen, zu denen jedoch derzeit keine näheren Informationen vorliegen.
– NAG
