Der politische Trend in Europa zeigt einen beunruhigenden Aufstieg rechtsextremer Parteien, die nicht nur an Zuspruch gewinnen, sondern auch Regierungen beeinflussen. Der Wiedererstarkung des Faschismus in verschiedenen europäischen Ländern liegt eine Vielzahl von Gründen zugrunde, wobei die neoliberale Globalisierung als gemeinsamer Nenner hervortritt.
Die soziale Ungerechtigkeit, die im Zuge der neoliberalen Wirtschaftspolitik verstärkt wurde, bildet die Grundlage für das Erstarken der Rechten. Die Austeritätspolitik, gefördert auch durch die EU, hat zu einem Abbau sozialer Ausgleichsinstitutionen geführt, was die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert hat. Arbeiter*innen haben das Fehlen von sozialer Sicherheit in einer Zeit zunehmender wirtschaftlicher Unsicherheit deutlich zu spüren bekommen.
Rechtsextreme Parteien in Europa propagieren autoritäre, traditionelle Gesellschaftsbilder und einen stark ausgeprägten Sozialchauvinismus. Ihre Forderungen nach Abschottung, nationalistischer Aufrüstung und Ablehnung jeglicher Migration finden Zuspruch bei einer wachsenden Anhängerschaft. Die Verschiebung politischer Kräfteverhältnisse führt dazu, dass nationalistische Identitätspolitik immer salonfähiger wird und die liberale Mitte zunehmend an Bedeutung verliert.
Um dem erstarkenden rechten Trend entgegenzuwirken, müssen sozialistische Kräfte konsequent dagegenhalten und die eigentlichen Ursachen des Aufstiegs klar benennen. Es ist von entscheidender Bedeutung zu erkennen, dass die Zusammenarbeit zwischen Neoliberalismus und rechtem Kulturkampf letztendlich aufrechterhalten wird, um das kapitalistische System zu schützen, ohne die tiefgreifenden strukturellen Probleme anzugehen.
Es wird deutlich, dass ein Kampf gegen die Rechten auch eine Konfrontation mit dem neoliberalen System selbst erfordert. Es gilt, die soziale Ungerechtigkeit anzuprangern und eine echte Veränderung hin zu einer gerechteren Gesellschaft anzustreben. Der Fokus sollte darauf liegen, die Wurzeln des Problems zu bekämpfen und nicht nur die Symptome zu behandeln.
