Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, die im Dezember 2021 vollständig formiert wurde, steht aktuell am Abgrund. Was ursprünglich als Hoffnungsträger galt, hat sich in eine krisenhafte Situation entwickelt. Zu Beginn der Legislaturperiode gab es große Euphorie, symbolisiert durch das berühmte Selfie der damaligen Spitzenpolitiker wie Olaf Scholz und Annalena Baerbock, das den Neuanfang nach 16 Jahren CDU-Herrschaft markierte. Die Koalition hatte sich hohe Ziele gesetzt und den Auftrag, wesentliche gesellschaftspolitische Themen anzupacken, darunter ein modernes Einwanderungsrecht und die Legalisierung von Cannabis, was, wie die ZDF berichtete, in der Bevölkerung mit gemischten Gefühlen betrachtet wird.
Krisen und Konflikte
Doch der Schein trügt: Zwei Jahre nach Beginn der Koalition liegt die Ampel zunehmend im Streit. Besonders Robert Habecks Heizungsgesetz, ein Vorhaben zur Förderung klimafreundlicher Heizungen, hat für massive Kritik gesorgt und das Bild der Grünen nachhaltig beschädigt. Damit nicht genug, meldete das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2024 den Haushalt der Ampel als unrechtmäßig und verstärkten dadurch das Gefühl der Instabilität innerhalb der Koalition. Wie Perspective Daily ausführte, drohen der Koalition unter den schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auch noch Neuwahlen, da die Union nach einem deutlich schlechteren Wahlergebnis bei der Bundestagswahl den sofortigen Rücktritt fordert.
Die Übereinstimmung zwischen den Koalitionspartnern ist gefährdet. Olaf Scholz erkennt die ökonomische Misere der Bundesrepublik an, während Finanzminister Christian Lindner auf Sparmaßnahmen setzt und Investitionen auf Pump vehement ablehnt. Die politischen Auseinandersetzungen sind zum Teil öffentlich, und tagelange Krisengespräche im Kanzleramt haben keinen klaren Ausweg aus der Krise geboten. Die Ampelkoalition scheint in ihrem Fundament erschüttert und die Zukunft ungewiss.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
