Nach dem abrupten Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ zieht Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer die Konsequenzen und tritt sowohl als Kanzler als auch als Parteichef zurück. Dies wurde in einer Videobotschaft angekündigt, in der Nehammer einen geordneten Übergang in den kommenden Tagen verspricht. Laut der Berichterstattung von Heute.at ist jetzt die Zukunft der Regierung ungewiss und die Frage der Nachfolge beschäftigt die Volkspartei, die am Sonntag einen Bundesparteivorstand einberuft, um mögliche Nachfolger wie Wolfgang Hattmansdorfer und Jochen Danninger zu diskutieren. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler hat bereits abgewunken.
Nehammer warnt vor Radikalismus
Nehammer, der in einer Stellungnahme eindringlich vor radikalen Kräften warnte und betonte, dass diese keine Lösungen, sondern nur Probleme beschreiben, hinterlässt eine brisante politische Lage. Die FPÖ, die die Wahlen im September gewann, spielt eine zentrale Rolle in den Spekulationen über künftige Koalitionen, da Nehammer sich während seiner Amtszeit weigerte, mit ihr zu koalieren. Während tagesschau.de darauf hinweist, dass die Möglichkeit einer Koalition mit der FPÖ nun offensteht, bleibt unklar, ob die ÖVP unter neuer Führung einen anderen Kurs einschlagen wird. Die Frage nach Nehammers Nachfolger bleibt ebenfalls im Raum, wobei einige Medien sogar eine Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz in den Blick nehmen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der Nehammer den Regierungsbildungsauftrag erteilt hatte, wird sich am Sonntag zu der Situation äußern. Es ist zu erwarten, dass er auch vor einer möglichen neuen Regierungsbildung mit der FPÖ Stellung beziehen wird. Die Sozialdemokraten unter ihrem Vorsitzenden Andreas Babler hätten gerne weiterverhandelt und bedauern das Scheitern der Gespräche, betonten jedoch, dass Kompromisse keine Einbahnstraße sind. Die nächsten Schritte für die österreichische Politik stehen also in den Sternen, und die Spannung steigt, während alle auf die Ankündigungen von Van der Bellen warten.
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