In Frankenthal hat die CDU Rheinland-Pfalz am heutigen Tag ihren Parteitag abgehalten, um wichtige personelle Entscheidungen zu treffen. Im Fokus steht der Generalsekretär der Partei, Gordon Schnieder, der sich um den Vorsitz der rheinland-pfälzischen CDU bewerben möchte. Bereits seit Monaten ist der Wechsel an der Spitze der Partei absehbar, da der aktuelle Landeschef Christian Baldauf auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Dies eröffnet Schnieder nicht nur den Platz an der Spitze, sondern auch die Möglichkeit, als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026 nominiert zu werden.
Während des Parteitags äußerte Schnieder seine Hoffnung auf ein positives Wahlergebnis, ohne jedoch eine konkrete Zahl zu nennen. Er kandidiert ohne Gegenkandidaten, was ihm entsprechende Unterstützung innerhalb der Partei zusichert. Der 48-jährige Politiker hat bereits im vergangenen Jahr Baldauf als CDU-Fraktionschef im Landtag abgelöst. Dieser Wechsel verlief alles andere als harmonisch und offenbarte große Spannungen innerhalb der Partei.
Stimmungswechsel in der CDU
Die Berichterstattung zur Stimmung innerhalb der Partei deutet auf eine Wende hin. Baldauf und Schnieder haben beide betont, dass die Stimmung in der rheinland-pfälzischen CDU derzeit so positiv sei wie schon lange nicht mehr. Schnieder äußerte den Wunsch, wieder Verantwortung sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene zu übernehmen. „Wir wollen endlich wieder Verantwortung übernehmen, im Bund und auch in Rheinland-Pfalz, damit Rheinland-Pfalz Spitze wird,“ erklärte er mit Blick auf die Wahl 2026, die als idealer Zeitpunkt für einen Rückkampf um die Staatskanzlei erachtet wird.
Ein weiterer Faktor, der diese Zuversicht untermauert, ist der Anstieg der Mitgliederzahlen in der CDU Rheinland-Pfalz. Im Vergleich zu den Vorjahren verzeichnet die Partei einen Zuwachs von über 1.000 neuen Mitgliedern, was die Attraktivität der CDU unterstreicht.
Zusätzlich zu den Wahlen für den Landesvorsitz wird auch eine neue Generalsekretärin oder ein neuer Generalsekretär gewählt. Der pfälzische Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger wurde als neuer Generalsekretär vorgeschlagen. Er hat bereits angekündigt, die Landesregierung kritisch zu beobachten und die Themen Migration, Bildung, Gesundheit und Wirtschaft stärker in den Vordergrund zu rücken.
Für die Position der stellvertretenden Parteivorsitzenden treten Jenny Groß und Jan Metzler erneut an, während Mechthild Heil, eine Bundestagsabgeordnete, sich neu bewirbt. Ellen Demuth wird nicht mehr kandidieren, da sie plant, in den Bundestag zu wechseln.
Der scheidende Vorsitzende Baldauf hat derweil angekündigt, politisch aktiv zu bleiben und künftig als „Rat- und Ideengeber“ für die Partei und Fraktion in Wirtschaftsfragen zu fungieren. Bei der nächsten Landtagswahl plant er, erneut in seinem Wahlkreis Frankenthal gegen den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller, anzutreten.
Die Neuausrichtung der CDU in Rheinland-Pfalz scheint somit in vollem Gange zu sein, und viele Mitglieder zeigen sich optimistisch, dass diese Veränderungen der Partei helfen werden, bis zur nächsten Wahl wieder an Einfluss zu gewinnen. Die Personalentscheidungen und der wachsende Mitgliederzuspruch stehen dabei im Zentrum der aktuellen Entwicklungen, was auch die Vorfreude auf künftige Wahlen stärkt. Diese Neuigkeiten wurden unter anderem von der SWR Nachwuchsredaktion berichtet.
