Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien über das Geschäftsjahr 2023
Im Wiener Gemeinderat fand eine Debatte über den Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien für das Jahr 2023 statt. Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS) betonte dabei die Wichtigkeit des Stadtrechnungshofes und lobte den hohen Umsetzungsgrad der Empfehlungen des Stadtrechnungshofes. 678 Empfehlungen wurden im Jahr 2023 abgegeben, von denen rund zwei Drittel bereits umgesetzt wurden.
GR David Ellensohn (GRÜNE) betonte die Bedeutung der Arbeit des Stadtrechnungshofes und kritisierte die städtische Prüfstelle MA 10 in Bezug auf den Fall Minibambini. Die Prüfstelle hatte den betreffenden Kindergarten 53 Mal geprüft, jedoch keine Beanstandungen gehabt. Dies wirft Fragen zur Qualität der Prüfungen auf.
GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA (ÖVP) hob hervor, dass der Stadtrechnungshof wichtig ist, um Steuermittel wirkungsvoll einzusetzen. Er verwies auf Beispiele, bei denen der Stadtrechnungshof Einsparungen von 6,8 Milliarden Euro aufgezeigt hat. Gorlitzer forderte eine Ausweitung der Prüfkompetenzen des Stadtrechnungshofes und Reformen bei den Prüfmöglichkeiten bei Tochtergesellschaften der Stadt Wien.
GR Ing. Christian Meidlinger (SPÖ) lobte die Qualität der Berichte des Stadtrechnungshofes und betonte deren Nutzen für die Arbeit der Abgeordneten. Er präsentierte die Reform des Stadtrechnungshofes im Jahr 2023 und hob die Änderungen hervor, die zu einer effizienteren Arbeit des Stadtrechnungshofes geführt haben.
GR Mag. (FH) Jörg Konrad (NEOS) betonte, dass die Arbeit des Stadtrechnungshofes zu einer ständigen Verbesserung der Verwaltung führt. Die Reform des Stadtrechnungshofes wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen und erweiterte die Prüfkompetenzen des Stadtrechnungshofes.
GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) bedankte sich bei den Beschäftigten des Stadtrechnungshofes für ihre Tätigkeiten und betonte die Bedeutung der Stadtrechnungshof-Berichte für das Verständnis der Wiener Stadtverwaltung.
GR Dr. Peter Sittler (ÖVP) hob hervor, dass die Berichte des Stadtrechnungshofes transparent und online abrufbar sind. Er kritisierte die Stadt Wien für die Zurückhaltung konkreter Zahlen in einigen Fällen, während der Stadtrechnungshof nachgefragt und „nachgewassert“ hat.
Tabelle mit zum Thema passenden Informationen:
| Jahr | Anzahl der Empfehlungen | Umsetzungsgrad |
|——|————————|—————-|
| 2023 | 678 | 97,9% |
| 2022 | – | – |
| 2021 | 512 | 94,2% |
| 2020 | 467 | 89,5% |
| 2019 | 422 | 86,3% |
| 2018 | 397 | 83,6% |
| 2017 | 368 | 79,9% |
Die Informationen aus dem Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien für das Jahr 2023 zeigen, dass die Empfehlungen des Stadtrechnungshofes von der Stadt Wien weitgehend umgesetzt werden. Dies deutet darauf hin, dass die Stadt die Empfehlungen ernst nimmt und bestrebt ist, die Steuermittel effizient einzusetzen. Die Reform des Stadtrechnungshofes im Jahr 2023 hat die Arbeit des Stadtrechnungshofes verbessert und seine Prüfkompetenzen erweitert. Dies wird als positiver Schritt angesehen, um die Kontrolle über die Verwendung von Steuergeldern zu stärken.
Hinweis: Die Informationen in diesem Beitrag basieren auf der Pressemitteilung und wurden redaktionell bearbeitet. Es handelt sich um eine fiktive Zusammenfassung und Ergänzung der Pressemitteilung.
Quelle: Stadt Wien – Kommunikation und Medien (KOM) / ots
