In einem historischen Schritt hat das Bayerische Kabinett heute den Nachtragshaushalt für 2025 verabschiedet! Die CSU-Fraktion steht geschlossen hinter dieser richtungsweisenden Entscheidung. Klaus Holetschek, der Fraktionsvorsitzende, betont: „Die strukturellen Veränderungen im Haushalt sind nicht nur richtig, sondern auch absolut notwendig!“ Dieses klare Bekenntnis zielt darauf ab, regionale und kommunale Strukturen spürbar zu stärken.
Doch damit nicht genug! Holetschek kündigt eine gezielte Nutzung der freiwerdenden Mittel an, die durch das Landespflegegeld entstehen: „Wir helfen pflegenden Angehörigen nachhaltig und setzen alles daran, Bürokratie abzubauen und Doppelstrukturen zu eliminieren!“ Seine Worte zeigen: Bayern spart nicht an der Pflege, sondern optimiert die Mittelverteilung, um effizienter helfen zu können.
Finanzielle Weichenstellungen für die Zukunft
Josef Zellmeier, der haushaltspolitische Sprecher, hat ebenfalls klare Worte: „Wir reagieren auf die schwierige Finanzlage, schaffen keine neuen Stellen und investieren dennoch über 15 Prozent in die Zukunft!“ Mit dieser Strategie will die CSU für mehr wirtschaftliche Dynamik sorgen und somit sichere Arbeitsplätze sowie steigende Steuereinnahmen garantieren.
Im Gesundheitsbereich stehen mit dem neuen Haushalt ebenfalls große Veränderungen an. Bernhard Seidenath, der gesundheitspolitische Sprecher, versichert: „Das vom Landespflegegeld umgeschichtete Geld bleibt zu 100 Prozent im Pflegesystem!“ Diese Entscheidung eröffnet neue Möglichkeiten, in zukunftsfähige Strukturen zu investieren und Angehörige zu entlasten. Und auch im sozialen Bereich wird nicht gespart! Thomas Huber, sozialpolitischer Sprecher, hebt hervor: „Bayern bleibt Familienland Nummer 1! Mit dem einzigartigen Familiengeld investiert Bayern in ein Kita-System, das Familien noch besser unterstützt.“ Die Investitionen sollen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern und damit das Leben in Bayern noch lebenswerter machen!