Chaos und Verwirrung in der bayerischen Staatsanwaltschaft: Die Presse wartet vergeblich! Tagelang herrschte Funkstille bei den Behörden in Bamberg, als Journalisten Antworten auf die Hintergründe einer brisanten Hausdurchsuchung suchten. Die Suche nach Informationen zu einer Razzia beim 64-jährigen Stefan Niehoff in Burgpreppach am 12. November wurde von der Staatsanwaltschaft geschickt mit einer Ausrede von „Serverproblemen“ blockiert. Und dafür gibt es eine zentrale Figur: Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Ein einfaches Meme auf der Plattform X (ehemals Twitter) hat den ganzen Skandal ins Rollen gebracht. Niehoff teilte ein Bild, das Habeck unter dem Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigte – ein bitterböses Spiel mit dem Werbeslogan der Firma Schwarzkopf. Doch das sollte Konsequenzen haben. Medien wollten wissen: Hat Habeck selbst den Strafantrag gestellt? Die Antwort? Zunächst ausweichend, doch dann erhob sich wie Phoenix aus der Asche plötzlich ein YouTube-Kanal aus dem Verborgenen: Mediatheke. Dort enthüllt man, dass Habeck tatsächlich den Antrag stellte, auf Anraten der Staatsanwaltschaft.
„Serverprobleme“ als Blockade?
Ein gefundenes Fressen für Verschwörungstheoretiker! Die Medien wurden auf eine harte Probe gestellt, denn die sogenannten „Serverprobleme“ der Staatsanwaltschaft verhinderten angeblich die Beantwortung aller drängenden Fragen. Tagsüber Funkstille, nach sechs Stunden eine Auskunft, die nie ankam. Ob eine E-Mail wirklich versandt wurde, bleibt bis heute unbewiesen. Erst nach anwaltlichem Druck tauchte sie aus der Versenkung auf. Eine zusätzliche Pointe liefern irreführende Pressemitteilungen der Staatsanwaltschaft, die sogar von führenden Politikern wie Habeck selbst aufgenommen wurden.
Volksverhetzung oder falsche Fährte?
Aber es wird noch dunkler im bayerischen Justiznebel. Im Mittelpunkt stehen Anschuldigungen der Volksverhetzung. Niehoff soll angeblich im Frühjahr 2024 – Zukunftsmusik! – ein Bild hochgeladen haben, das verheerende Assoziationen von Nazi-Vergangenheit und Vergleiche mit Boykottaufrufen gegen heutige Unternehmen beinhaltet. Aber der Kontext? Fehlanzeige! Die Kritik am Boykottaufruf gegen Unternehmen, die die AfD unterstützen, ging völlig verloren.
Die Glut der Geschichte entfacht sich neu, als sich die Behörden hinter ihrer Pressemitteilung verschanzen. Medien werden weiterhin im Dunkeln gelassen, während das Rätsel um den angeblichen Volksverhetzungspost sich wie ein schwer fassbares Phantom durch die Schlagzeilen schlängelt. Die Rolle der Cybercrime-Zentrale Bayern wird ebenso wenig erhellt. So bleibt in der Öffentlichkeit ein schaler Eindruck, Anklagepunkte und Verlautbarungen verschieben das Bild von einfach zu verstehenden Beweggründen in ein Labyrinth aus Vermutungen.
