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Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat während ihres Besuchs in Damaskus bei den neuen islamistischen Machthabern der HTS-Miliz einen denkbar unfreundlichen Empfang erlebt. Wie exxpress.at berichtete, wurde ihr beim Ankommen am Flughafen der Handschlag verweigert. Die syrischen Repräsentanten legten demonstrativ die Hand aufs Herz, machten damit klar, dass sie Baerbock nicht die Hand geben wollten. Nur ein deutscher Repräsentant konnte der Ministerin in Damaskus einen Handschlag anbieten. Dies könnte als Affront gegen Baerbocks Position als Verfechterin der feministischen Außenpolitik interpretiert werden, besonders im Kontext der zukünftigen deutschen Entwicklungshilfe für Syrien, die offenbar ohne Berücksichtigung der Frauenrechte stattfinden soll.
Besonderheiten im Gespräch mit dem neuen Machthaber
Im Präsidentenpalast, wo Baerbock den neuen Machthaber Ahmed al-Scharaa traf, erhielt sie erneut keine Handreichung. Der Islamist, der vor vier Wochen die Macht durch den Sturz von Baschar al-Assad übernahm, war jedoch gesprächsbereit. Baerbock stellte klar, dass Europa nicht als Geldgeber neuer islamistischer Strukturen auftreten werde. Ihre Forderung: Die Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen in den verfassungsgebenden Prozess Syriens. "Gerechtigkeit muss ein Eckpfeiler der Versöhnung sein", betonte sie, während sie das von Folter berichtete Gefängnis Zaya besuchte und den Weißhelmen für ihre Arbeit dankte. Laut tagesschau.de, war dies einer der ersten hochrangigen Besuche westlicher Politiker seit der Machtübernahme der HTS.
Obwohl Baerbock die Themen Frauenrechte und Gerechtigkeit deutlich ansprach, wurde ihr Schicksal im Gespräch durch den fehlenden Handschlag deutlich: Die neue syrische Führung macht klar, dass sie sich nicht an die vorgegebenen westlichen Standards halten möchte. Ihre Botschaft könnte somit auch für zukünftige Gespräche über Entwicklungshilfe und Unterstützung relevant sein, womit eine kritische Auseinandersetzung über die humanitären Belange im Land erforderlicher denn je erscheint.
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