Der Aufstieg der rechten Parteien in Europa, von Italien über Österreich bis hin zur potenziellen Veränderung in Deutschland, ist ein deutliches Zeichen für die wachsende Zustimmung zu rechtsextremen Ideologien. Diese politischen Bewegungen konnten in vielen europäischen Ländern an Einfluss gewinnen, was auf eine Reihe von Gründen zurückzuführen ist. Ein Schlüsselfaktor ist der Zusammenhang zwischen dem Aufstieg der Rechten und der neoliberalen Globalisierung.
Die neoliberale Globalisierung hat dazu geführt, dass die Rechten in Europa einen idealen Nährboden gefunden haben. Trotz der Anhäufung von Reichtum infolge der neoliberalen Wirtschaftspolitik haben breite Teile der arbeitenden Klasse nicht von diesem Wachstum profitiert. Der Einfluss von Wettbewerb und Individualismus hat eine soziale und wirtschaftliche Unsicherheit geschaffen, die die Grundlage für das Erstarken rechtsextremer Kräfte bildet.
Die autoritären und traditionellen Gesellschaftsbilder, die von den europäischen Rechten vertreten werden, gehen einher mit einem ausgeprägten Sozialchauvinismus. Forderungen nach Abschottung, nationalistischer Aufrüstung und Xenophobie prägen den Diskurs, der sich zunehmend rassistischer und sexistischer Argumentation bedient. Die Salonfähigkeit nationalistischer Identitätspolitik zeigt einen Wandel in den politischen Kräfteverhältnissen, der die liberale Mitte aus der politischen Arena verdrängt.
Die aufkommende Hegemoniekrise des Neoliberalismus führt dazu, dass dieser mit dem rechten Kulturkampf eine Zweckgemeinschaft eingeht. Soziale Ungleichheiten werden als kulturelle Probleme umgedeutet, um von den eigentlichen Ursachen abzulenken. Um den Aufstieg der Rechten zu bekämpfen, ist ein konsequentes Vorgehen gegen ihre autoritären Tendenzen sowie eine kritische Betrachtung des neoliberalen Wirtschaftssystems erforderlich.
Als Sozialist*innen ist es entscheidend zu erkennen, dass der Kampf gegen die Rechten auch den Kampf gegen das zugrundeliegende Wirtschaftssystem beinhalten muss. Es bedarf einer klaren Benennung der Ursachen für soziale Ungerechtigkeiten und einer konsequenten Haltung gegen rechtsextreme Ideologien, um eine demokratische und gerechte Gesellschaft zu fördern.
