DEN HAAG – Die Uhr tickt! Alle zwölf Provinzen haben bis Mitternacht Zeit, Asylministerin Marjolein Faber mitzuteilen, wie viele Plätze für Asylsuchende sie bereitstellen können. Die Frist für diesen entscheidenden Schritt der umstrittenen Spreidingswet läuft am 1. November ab. Insgesamt müssen landesweit 96.000 reguläre Unterkünfte geschaffen werden! Doch die Frage bleibt: Werden die Provinzen ihrer Verantwortung gerecht?
Die Spreidingswet, ein Gesetz, das die Verteilung von Asylsuchenden auf die verschiedenen Gemeinden gerechter gestalten soll, trat erst Anfang des Jahres in Kraft, nach monatelangem politischen Geplänkel. Während einige Provinzen wie Groningen und Friesland bereits mehr Asylsuchende aufnehmen als gefordert, stehen andere wie Gelderland und Noord-Holland vor einer ernsten Herausforderung. Sie haben nicht genug Plätze gefunden! Wenn die Gemeinden nicht zusammenarbeiten und die geforderten Plätze nicht bereitstellen, könnte die Ministerin gezwungen sein, selbst Maßnahmen zu ergreifen.
Politische Turbulenzen und Unsicherheiten
Doch die Situation ist angespannt! Faber selbst steht unter Druck, da ihre eigene Partei, die PVV, von Anfang an gegen die Spreidingswet war. Die Koalitionspartner scheinen ebenfalls nicht überzeugt und streben eine Rücknahme des Gesetzes an. Um dieses Vorhaben zu realisieren, müsste jedoch ein neues Gesetz durch beide Kammern verabschiedet werden – und das vor dem 1. Januar? Unwahrscheinlich! Was mit den eingereichten Plänen geschieht, bleibt ungewiss, während das Ministerium versichert, dass alle Verfahren so lange eingehalten werden, wie das Gesetz in Kraft ist. Die Zeit läuft, und die Provinzen stehen vor einer enormen Herausforderung!
