Politisches Erdbeben in Deutschland! Nach dem überraschenden Wahlsieg Donald Trumps in den USA steht die Ampelregierung unter Druck und hat nun den ultimativen Tiefschlag erlitten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwochabend Finanzminister Christian Lindner (FDP) wegen Vertrauensbruchs entlassen – die Koalition ist gescheitert! Die Reaktionen aus Ulm sind ebenso schockiert wie aufgebracht.
Politiker aus Ulm reagieren
Martin Rivoir (SPD), ein erfahrener Ulmer Stadtrat, kann nur den Kopf schütteln: „Man hat sich zum Teil stark verbogen, damit die Regierung diese Wahlperiode mit erhobenem Haupt zu Ende führen kann.“ Doch die Hoffnung auf Stabilität war vergebens. Rivoir sieht die Situation als „denkbar ungünstig“ angesichts der globalen Krisen und ist überzeugt, dass die FDP bei Neuwahlen aus dem Parlament fliegen wird. „Eine Klientelpartei wie die FDP braucht die Parteienlandschaft in Deutschland nicht“, so seine klare Ansage.
Ralf Milde (FDP), Ulmer Stadtrat und Lindners Parteikollege, fasst die Lage drastisch zusammen: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.“ Er sieht das Ende der Ampelregierung als längst überfällig an, da „nichts mehr vorwärtsgegangen“ sei. Lindners Festhalten an der Schuldenbremse wird von Milde als nachvollziehbar erachtet, doch er warnt: „Die nächste Bundestagswahl wird ein böses Erwachen geben.“
Forderungen nach Neuwahlen
CDU-Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer meldet sich ebenfalls zu Wort und fordert schnelle Neuwahlen: „Wenn Olaf Scholz noch nicht einmal mit einem Christian Lindner zurechtkommt, wie soll es dann mit einem Donald Trump klappen?“ Ihre provokante Frage verdeutlicht die Dringlichkeit der Situation.
Die Grünen sind ebenfalls kritisch: Marcel Emmerich erklärt, dass Lindner „nicht fähig ist, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen“. Michael Joukov, ebenfalls von den Grünen, sieht in Lindners Handeln ein Muster der „absoluten Kompromissunfähigkeit“ und ist dankbar, dass der Bundeskanzler dieses „Trauerspiel“ beendet hat. Die politische Landschaft in Deutschland steht vor einem dramatischen Umbruch!
Details zur Meldung
