Die AfD-Politikerin Olga Petersen, die vor etwa einem halben Jahr nach Russland geflohen ist, sorgt weiterhin für Aufregung in Hamburg. Trotz ihrer Abwesenheit kassiert die 42-Jährige monatlich satte 5.502 Euro an Diäten – ein Betrag, den sie als Abgeordnete in der Bezirksversammlung Harburg und der Bürgerschaft erhält. Während sie in der Ferne lebt, hält sie die Hamburger Behörden mit regelmäßigen „Kleinen Anfragen“ auf Trab, die sie zu Themen wie der Flüchtlingslage und Geburtenzahlen stellt.
Skandal um Abgeordnete im Exil
Petersen, die ursprünglich aus dem sibirischen Omsk stammt, machte Schlagzeilen, als sie im russischen Staatsfernsehen auftrat und angeblich mit drei ihrer vier Kinder nach Russland geflohen ist. Ein kürzlich aufgetauchtes Foto zeigt sie in Jekaterinburg, wo sie einen Vortrag über die Sanktionen gegen Russland hielt. Ihre Abwesenheit von den Parlamentssitzungen in Hamburg ist seit Monaten unübersehbar, doch das Gesetz erlaubt es ihr, ihr Mandat ohne physische Präsenz auszuüben.
Die Behörden stehen nun vor der Herausforderung, zu klären, ob Petersen ihren Wohnsitz in Hamburg tatsächlich aufgegeben hat. Ein Antrag zur Feststellung des Verlustes ihres Mandats wird derzeit geprüft. Sollte sich herausstellen, dass sie nicht mehr in Hamburg lebt, könnte die Bürgerschaft entscheiden, ob sie ihr Mandat verliert. Ein ähnlicher Fall aus der Vergangenheit zeigt, dass solche Prüfungen oft kompliziert sind und sich über Wochen hinziehen können.
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