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Südkorea: Regierungspartei unterstützt Amtsenthebung des Präsidenten

Im Herzen von Seoul steht Präsident Yoon Suk Yeol wegen seiner umstrittenen Kriegsrecht-Deklaration vor dem Abgrund: Die Regierungspartei plant nun seine Amtsenthebung!

Seoul, Südkorea – Die regierende Partei Südkoreas hat ihre Unterstützung für die Versuche ausgesprochen, den angeschlagenen Präsidenten Yoon Suk Yeol wegen seiner missratenden Entscheidung, das Kriegsrecht zu verhängen, zu destituieren. Diese Entscheidung führte zu einer politischen Krise und weit verbreiteter öffentlicher Verärgerung im Land.

Politische Krise und Widerstand

Die Ankündigung kam kurz bevor Yoon am Donnerstag eine kämpferische Rede hielt, in der er seine umstrittene Entscheidung für das Kriegsrecht rechtfertigte und zunehmend lauter werdende Forderungen aus dem politischen Spektrum zurückwies, von seinem Amt zurückzutreten. Die People Power Party (PPP) hatte zunächst abgelehnt, die Amtsenthebung zu unterstützen, in der Hoffnung, dass Yoon von himself zurücktreten würde. Doch die Parteiführung gab zu, dass die Versuche, Yoon zu überzeugen, nicht erfolgreich waren.

Impeachment-Versuche und Parteiposition

„Wir haben versucht, einen besseren Weg als das Impeachment zu finden, aber dieser andere Weg ist nicht gangbar“, sagte Parteivorsitzender Han Dong-hoon. „Die Suspendierung des Präsidenten durch Impeachment ist momentan der einzige Weg, um die Demokratie und die Republik zu verteidigen.“

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Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei, bereitet derzeit ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon vor, mit einer Abstimmung, die möglicherweise bereits am Samstag stattfinden könnte. Letztes Wochenende überstand Yoon eine Impeachment-Abstimmung, nachdem Mitglieder der PPP das Parlament verlassen und die Abstimmung boykottiert hatten.

Zunehmender Druck auf Yoon

Die Kehrtwende der PPP erhöht den Druck auf Yoon erheblich und steigert die Wahrscheinlichkeit, dass der nächste Versuch einer Amtsenthebung erfolgreich sein wird. Han sagte, die Abgeordneten der Partei könnten beim nächsten Vote gemäß ihrem „Glauben und Gewissen“ abstimmen. „Ich glaube, unsere Parteimitglieder werden für das Land und die Menschen stimmen“, fügte er hinzu.

Die Ankündigung der PPP ist die jüngste dramatische Wendung in einem politischen Showdown in Südkorea, der sich in der vergangenen Woche entwickelt hat. Die schockierende, aber kurzlebige Erklärung von Yoon zum Kriegsrecht in einer nächtlichen Ansprache am 3. Dezember schlug schnell fehl und mobilisierte viele Menschen in der lebhaften Demokratie, um seinen Rücktritt zu fordern.

Blick auf die Proteste und die Bürgerreaktionen

Dramatische Szenen von jener Nacht zeigten Sicherheitskräfte, die Fenster des Nationalversammlung durchbrachen, um zu verhindern, dass Abgeordnete sich versammeln, während Protestierende sich der Riot-Polizei gegenüber stellten. Innerhalb von nur sechs Stunden wurde Yoon gezwungen, zurückzutreten, nachdem Abgeordnete sich durch Soldaten in das Parlament drängten, um das Dekret zu kippen.

In den Tagen anschließend sieht sich Yoon immensem Druck ausgesetzt, zurückzutreten, während Demonstranten und Oppositionsführer seine Amtsenthebung fordern – und die Unterstützung selbst innerhalb seiner eigenen Partei und des Militärs schwankt. Dennoch bleibt er trotz aller Widrigkeiten standhaft.

Yoons Entschlossenheit trotz Kritik

„Ich werde bis zur letzten Minute mit dem Volk kämpfen“, erklärte Yoon in seiner Rede am Donnerstag. „Ich entschuldige mich erneut bei den Menschen, die möglicherweise durch das kurzlebige Kriegsrecht überrascht und nervös geworden sind. Bitte vertraut meiner leidenschaftlichen Loyalität euch, dem Volk.“


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Quelle
edition.cnn.com

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