In Südkorea hat Präsident Yoon Suk-yeol die überraschende Entscheidung getroffen, das von ihm ausgerufene Kriegsrecht aufzuheben. Diese Ankündigung erfolgt als direkte Reaktion auf die Blockade durch das südkoreanische Parlament, das den Ausnahmezustand beendet haben wollte. Die Soldaten, die zur Umsetzung des Kriegsrechts abgestellt waren, wurden bereits abgezogen, wie Yoon in einer heutigen Fernsehansprache erläuterte. Dabei betonte er, dass die Nationalversammlung mit ihrer Forderung nach der Aufhebung des Kriegsrechts keine andere Wahl lasse, als dem nachzukommen, um die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, so oe24.
Politische Spannungen und internationale Reaktionen
Präsident Yoon hatte das Kriegsrecht zum ersten Mal seit über 40 Jahren ausgerufen, um der wachsenden Bedrohung durch Nordkorea entgegenzuwirken. In einer Kontroverse, die die politische Landschaft Südkoreas stark aufgewühlt hat, wurde das Kriegsrecht jedoch als verfassungswidrig abgelehnt. Yoon selbst beschuldigte die Opposition, mit nordkoreanischen Kräften zusammenzuarbeiten und die demokratische Ordnung zu gefährden. Währenddessen unterstützte die US-Regierung das Votum der Nationalversammlung zur Aufhebung des Kriegsrechts und stellte klar, dass es wichtig sei, die Gesetze eines Landes zu respektieren, wie Tagesspiegel berichtete.
Die Situation hat sowohl innerhalb der Regierung als auch in der Opposition für Unruhe gesorgt. Der Oppositionsführer, Lee Jae-myung, nannte die Maßnahmen Yoons unverhältnismäßig und verstieß gegen die Verfassung. Die Spannung eskalierte, als Berichte über Handgemenge zwischen Soldaten und Zivilisten vor dem Parlament aufkamen. Auch innerhalb der regierenden Partei gab es kritische Stimmen zu Yoons Vorgehen, indem man sich gegen die im Land ausgegebenen Notverordnungen wandte, während die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel aufgrund verstärkter Raketentests Nordkoreas weiter zunehmen.
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