Die politische Landschaft Portugals steht auf der Kippe: Nach nur einem Jahr im Amt ist die konservative Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Luís Montenegro überraschend gescheitert. Montenegro verlor die Vertrauensabstimmung im Parlament in Lissabon deutlich mit 142 zu 88 Stimmen. Die Opposition hatte ihn mit schweren Vorwürfen über einen möglichen Interessenkonflikt in Verbindung mit seiner Familienfirma Spinumviva in die Enge getrieben. Eine Untersuchung über die Geschäfte dieses Unternehmens drohte, was Montenegro offenbar um jeden Preis verhindern wollte, wie dpa berichtete.
Präsident Marcelo Rebelo de Sousa steht nun vor der Entscheidung, ob er Neuwahlen anberaumt oder einen anderen Politiker aus Montenegros Regierungsbündnis, der Demokratischen Allianz (AD), oder den Oppositionsführer der Sozialistischen Partei (PS), Pedro Nuno Santos, mit der Regierungsbildung beauftragt. Beobachter erwarten, dass der Präsident das Parlament auflösen und Wahlen zur Ende der politischen Unsicherheit ansetzen könnte. Ein möglicher Wahltermin ist der 11. oder 18. Mai, wie krone berichtet.
Kritik und Vorwürfe gegen Montenegro
Die Vorwürfe gegen Montenegro beinhalten Vorteilsnahme und Korruption. Die Opposition wirft ihm vor, dass seine Firma von seiner politischen Position profitierte, um lukrative Aufträge mit Privatunternehmen zu erhalten. Während Montenegro alle Unregelmäßigkeiten zurückweist und betont, dass das Unternehmen inzwischen nur noch seinen Söhnen gehört, hat er sich mit zwei überstandenen Misstrauensvoten nicht aus der Schusslinie bringen können. Die erneute Vertrauensfrage stellte er als "notwendiges Übel" dar und begründete dies mit der Befürchtung vor einer langwierigen und belastenden Untersuchung. Er bleibt optimistisch, dass sein Bündnis trotz der Turbulenzen bei einer Neuwahl besser abschneiden könnte als im März 2024, als er an die Macht kam.
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