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Österreich in der Politkrise: 150 Tage ohne neue Regierung!

150 Tage warten die Österreicher auf eine neue Regierung! Am 29. September 2024 wurde die Nationalratswahl abgehalten, und seitdem hat sich kaum etwas getan. Während die FPÖ mit 28,8 Prozent als stärkste Partei ins Parlament einzog, versuchen die politischen Akteure verzweifelt, endlich eine Koalition zu bilden. Die Gespräche zwischen der ÖVP, SPÖ und FPÖ sind geprägt von zahlreichen Rückschlägen. Der Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Verhandlungen immer wieder aufgeschoben und überraschend Karl Nehammer von der ÖVP mit der Regierungsbildung beauftragt, anstatt dem erstplatzierten Herbert Kickl, wie es die Tradition vorgesehen hätte, so berichtete krone.at.

Die Verhandlungen könnten jedoch erneut vor dem Aus stehen: Die NEOS könnten am Fasching-Sonntag in ihrer Mitgliederversammlung das Zuckerl platzen lassen, wenn sie keine Zweidrittelmehrheit für die Koalition zustande bringen. Dies würde bedeuten, dass die türkis/schwarz-rot-pinke Regierung am Rosenmontag nicht angelobt werden kann, was von vielen als unverhoffter politischer Fasching beschrieben wurde. Seit der Wahl gab es viele hinderliche Etappen, die die Regierungsbildung erschwerten, wie die Konflikte über den Haushalt und die Ressortaufteilung, berichtete diepresse.com.

Von den ersten Gesprächen im Oktober bis zu den gescheiterten Koalitionsversuchen, die viele Widersprüche und Unstimmigkeiten offenbarten, blieb die politische Bühne unbeständig. Ungeachtet der intensiven Verhandlungen bleibt eine Einigung auf ein stabiles Regierungsbündnis aus. Während die ÖVP und SPÖ innere Differenzen austragen, setzt sich die Unsicherheit fort. Der politische Druck auf die Beteiligten wächst, und das Vertrauen in eine baldige Regierungsbildung schwindet.

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Wien, Österreich
Beste Referenz
krone.at
Weitere Quellen
diepresse.com

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