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Kampf um die Demokratie: Präsident Yoon steht unter heftigem Druck!

In Südkorea bleibt Präsident Yoon Suk Yeol trotz eines gescheiterten Amtsenthebungsantrags vorerst im Amt. Dies wurde möglich, nachdem fast alle Abgeordneten der regierenden People Power Party (PPP) den Plenarsaal des Parlaments in Seoul verließen. Damit war die benötigte Stimmenanzahl für die Amtsenthebung, die mindestens 200 von 300 Abgeordneten erfordert, nicht erreicht. Lediglich zwei Abgeordnete der PPP blieben anfangs, während die Opposition die Regierungspartei heftig beschimpfte und ihnen vorwarf, „Komplizen eines Umsturzes“ zu sein, wie die Zeit berichtete.

Vor dem Parlament versammelten sich etwa 150.000 Menschen, die den Rücktritt von Yoon forderten. Bei dieser Massenmobilisierung, die von der Nachrichtenagentur Yonhap mit bis zu einer Million Demonstrierenden beziffert wurde, brachen viele in Tränen aus, als sie von den aus dem Plenarsaal gehenden Abgeordneten erfuhren. Die Aufregung wurde zusätzlich durch Yoons plötzliche und umstrittene Entscheidung, das Kriegsrecht auszurufen, ausgelöst, um einen eskalierten Haushaltsstreit zu bewältigen. Diese Maßnahme brachte das Land in politische Turbulenzen und wird als extrem seltene Gelegenheit seit der Demokratisierung in den 1980er Jahren betrachtet, wie Heute.at festhielt.

In einer Fernsehansprache entschuldigte sich Yoon bei der Bevölkerung für die Verhängung des Kriegsrechts und versprach, ähnliche Maßnahmen nicht mehr in Betracht zu ziehen. Dennoch bleibt die politische Lage angespannt, da Yoon unter starkem Druck steht. Der Vorsitzende der oppositionellen Demokratischen Partei erklärte, dass sie es „immer und immer wieder versuchen“ werden, um die Amtsenthebung durchzusetzen, was die Unsicherheit über die Zukunft seiner Präsidentschaft nur verstärkt.

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Seoul
Genauer Ort bekannt?
Seoul, Südkorea
Ursache
Kriegsrecht
Beste Referenz
heute.at
Weitere Quellen
zeit.de

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