Die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) warnt vor den ernstzunehmenden Gefahren von sozialen Medien für die Demokratie. Plattformen wie Facebook, Instagram und Twitter sind heute ein wichtiger Bestandteil der Meinungsbildung, jedoch wird der Diskurs in den sozialen Medien vor allem von extremistischen Gruppen bestimmt, insbesondere von Rechtsextremen. Diese Postings sind in der Regel negativ, emotional und polarisierend, was wiederum für Reichweite und Aufmerksamkeit sorgt. Nutzerinnen und Nutzer solcher Plattformen sind deshalb besonders anfällig für Manipulation. Diese Entwicklung hat negative Auswirkungen auf das Vertrauen in die Politik und führt zu einer zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft.
Um dem entgegenzuwirken, fordert die ÖAW Gesetzesänderungen für den Umgang mit sozialen Medien. Sie schlägt die Einrichtung eines Ethikrats für politische Werbung und Öffentlichkeitsarbeit im Netz vor, angelehnt an den Österreichischen Werberat. Ziel ist es, grundlegende Standards festzulegen, an die sich Nationalratsabgeordnete als Vorbilder halten sollen. Bei Verstößen gegen diese Standards soll es die Möglichkeit eines „digitalen Ordnungsrufs“ geben.
Darüber hinaus fordert die ÖAW eine Reform der Medienförderung und Inseratenvergabe, um Qualitätsmedien zu stärken. Dies ist notwendig, da insbesondere jüngere Menschen soziale Medien als Hauptnachrichtenquelle nutzen und dadurch vermehrt Manipulationen ausgesetzt sind.
Auf europäischer Ebene gelten bereits neue Richtlinien für große Onlineanbieter, die auch in Österreich Anwendung finden. Der Digital Services Act (DSA) stellt klar Regeln gegen Hassrede und Falschinformationen auf und schützt die digitalen Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger der EU. Die ÖAW fordert jedoch zusätzlich neue Transparenzbestimmungen für den Einsatz von Algorithmen in sozialen Medien.
