Am 17. Januar 2025 widerriefen die Senatsvorsitzenden der österreichischen Kunstuniversitäten ihre tiefe Besorgnis über die bevorstehenden politischen Veränderungen in Österreich. Dies hängt eng mit der möglichen Regierungsübernahme durch die FPÖ zusammen, die ihrer Ansicht nach einen direkten Einfluss auf die Freiheit und Diversität wissenschaftlicher und künstlerischer Forschung ausüben könnte. In einem klaren Appell warnten die Vorsitzenden davor, dass rechtsextreme Positionen die Grundlagen der akademischen Freiheit bedrohen und einen öffentlichen Diskurs untergraben könnten. Sie bekräftigten, dass alle Universitäten auf einem offenen, sozialen und kulturellen Verständnis basieren müssen, um ihre gesellschaftlichen Aufgaben und Ziele, wie im Universitätsgesetz von 2002 festgeschrieben, zu erfüllen. Dies wurde von der Konferenz der Senatsvorsitzenden unterstützt, die als wichtiges Gremium dem Austausch über universitäre Aufgaben dient.
Die Gefahren der Diktatur der Meinungen
In einer Zeit, in der Alternativfakten und populistische Strömungen im Aufwind sind, befürchten die Senatsvorsitzenden eine Diskreditierung der Universitäten und ihrer autonomen Forschung. Die Politik, die den Zugang zur Universität einschränken und Frauen sowie Minderheiten benachteiligen könnte, wurde mit Nachdruck abgelehnt. Auch kulturelle Ausgrenzung und diskriminierende Forderungen, wie eine angebliche „Festung Österreich“, stehen auf der Liste der kritisierten Ansichten. Die erlassene Erklärung betont die Wichtigkeit eines konstruktiven Diskurses sowie die Verantwortung der Universitäten, die Vielfalt und Solidarität in der Gesellschaft zu fördern, während sie gleichzeitig die kommenden Herausforderungen, wie den Klimawandel, aktiv angehen müssen. Laut der OTS sollten die neue Bundesregierung und die politischen Akteur*innen den rechtlichen Rahmen definieren, um diese Herausforderungen zu meistern und der Wissenschaft sowie der Kunst die nötige Freiheit zu gewähren.
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