In Wien leben rund 600.000 Personen im wahlberechtigten Alter, die nicht an der nächsten Nationalratswahl teilnehmen dürfen, da sie keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Dies wirft die Frage auf, ob auch Menschen ohne diese Staatsbürgerschaft die Möglichkeit haben sollten, ihre Stimme abzugeben. Ein aktuelles Meinungsforum von MeinBezirk beleuchtet, wie die Bevölkerung darüber denkt.
Aktuellen Daten zufolge zählt Wien insgesamt 2.005.760 Einwohner, von denen 1.127.929 wahlberechtigt sind. Die Differenz von 599.471 Personen, die zwar im wahlfähigen Alter sind, aber nicht wählen dürfen, entspricht 35,1 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Stadt. Dies hat die Organisation SOS Mitmensch ans Licht gebracht, die auch die sogenannte „Pass-Egal-Wahl“ durchgeführt hat. Das Wahlrecht ist nur den Personen vorbehalten, die die österreichische Staatsbürgerschaft erworben haben, was in vielen Fällen nicht automatisch geschieht.
Meinungen der Betroffenen
Die Umfrage von MeinBezirk hat aufschlussreiche Einsichten über die Perspektive der Wienerinnen und Wiener ergeben. Viele Menschen sprechen sich für ein Wahlrecht für Langzeitansässige aus. Die 16-jährige Alexandra lebt in Wien, ist hier geboren, darf aber aufgrund ihrer fehlenden Staatsbürgerschaft nicht wählen. Sie findet es unfair, dass sie, obwohl sie seit ihrer Geburt hier lebt, kein Mitspracherecht hat. Das Bild wiederholt sich bei ihrer Altersgenossin Milla, die die gleiche Meinung vertritt.
Die 67-jährige Gudrun schlägt vor, dass den Bewohnern nach fünf Jahren Aufenthalt ein Wahlrecht zustehen sollte. Dies sei ein akzeptabler Zeitraum. Auch Maria, 66 Jahre alt, befürwortet diese Regelung, meint jedoch, dass Menschen früher nicht wahlberechtigt sein sollten. „Das wäre viel zu früh“, so ihre klare Meinung. Miodrag, 55, bringt eine andere Perspektive in die Diskussion ein: Er glaubt, dass jeder, der in Österreich Steuern zahlt und das Land aktiv unterstützt, auch wahlberechtigt sein sollte.
Die Eröffnung der Diskussion über das Wahlrecht für Nicht-Staatsbürger hat das Interesse vieler Wiener geweckt. Diese Überlegungen könnten einen Anstoß zu Reformen geben, um den Ansprüchen der wachsenden Bevölkerung gerecht zu werden, die sich eine Teilhabe am politischen Leben wünscht. Wenn die Stimmen von so vielen in den kommenden Wahlen Gehör finden, könnte dies zu signifikanten Veränderungen im Gesetz führen.
In Anbetracht dieser breiten Themenvielfalt wird es spannend sein zu beobachten, wie sich die politische Landschaft in Wien entwickeln könnte. Eine Reform des Wahlrechts könnte in naher Zukunft auf der Agenda stehen. Die Diskussion über ein inklusiveres wahlrechtliches System könnte nicht nur die betroffenen Einzelpersonen, sondern auch die gesamte Gesellschaft nachhaltig beeinflussen.
Für eine detaillierte Betrachtung des Themas und aktueller Meinungen, siehe den Bericht auf www.meinbezirk.at.
