Streit um Sobieski-Denkmal: FPÖ bringt Antrag erfolgreich durch!

Wien, Österreich - In Wien brodelt es: Bei der 64. Sitzung des Gemeinderates am 7. März 2025 wurden einige besonders umstrittene Anträge der FPÖ massiv abgelehnt. GR Stefan Berger (FPÖ) ließ kein gutes Haar an der ÖVP, die laut ihm vor den Wahlen eine „Mitte-rechts-Politik“ propagiert, dabei aber im Bund mit den NEOS koaliere. Berichte von Wien.gv.at zeugen von Bergers scharfer Kritik an der Stadtregierung, die er als „Rückschrittskoalition“ bezeichnete. Besondere Besorgnis äußerte er über die steigenden Probleme im Bereich Migration, erinnert an Messerattacken und die zunehmende Gewalt in der Stadt. Für Berger ist die Situation alarmierend, und er fordert dringende Maßnahmen statt ideologischer Diskussionen.

Sein Appell fand Gehör: Berger fordert Neuanträge zur Rückführung illegaler Migranten und zur Anerkennung biologischer Geschlechter. Doch auch hier scheiterte die FPÖ in ihrer Bestrebung, der Stadtregierung Einhalt zu gebieten, wie in den Debatten deutlich wurde. Anträge gegen Sonderförderungen für LGBTQ-Projekte und zur Stopp der Familienzusammenführung wurden ebenfalls abgelehnt. Diese Entwicklung lässt die FPÖ und ihre Wähler ratlos zurück und spiegelt den politischen Konflikt in der Stadt wider.

Denkmal für Sobieski in Sicht

Ein weiteres heißes Thema ist das für 2013 geplante Denkmal für König Jan III Sobieski, das aufgrund unzureichender Fortschritte inzwischen in die Kritik geraten ist. Berger richtete als Kultursprecher der FPÖ eine schriftliche Anfrage an die Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler und entblößte damit zahlreiche Ausreden der Stadtregierung. „Seit 2013 löscht die Stadt ihr Versprechen nicht ein“, so Berger, der angesichts dessen alarmiert reagierte. Doch die gute Nachricht: In einer Sitzung der Bezirksvertretung Döbling wurde der Antrag zur Errichtung des Denkmals nun erfolgreich beschlossen. Laut FPÖ Döbling wird das Denkmal jetzt in enger Abstimmung mit den polnischen Behörden finalisiert und bald am Kahlenberg umgesetzt. Ein Lichtblick für Toleranz und Erinnerungskultur in Wien.