Es war ein bewegender Moment, als ich die jüngste Pressemitteilung zur aktuellen politischen Situation in Europa las. Die Worte von Christian Stocker, dem Generalsekretär der Volkspartei, hallten in meinem Kopf wider und lösten eine Welle von Gedanken und Emotionen aus. Die klaren Aussagen über die zunehmende Radikalisierung der Kickl-FPÖ und ihre Unterstützung des rechtsextremen Lagers ließen mich nicht kalt.
Als langjähriger politischer Beobachter war ich nicht überrascht über die Entwicklung, dass sich die rechte ID-Fraktion im Europäischen Parlament in zwei Lager aufspaltet – rechts und rechtsextrem. Doch die Tatsache, dass die FPÖ, angeführt von Herbert Kickl, sich offen für den Rechtsextremismus positioniert, hinterließ einen bitteren Beigeschmack. Der ehemalige Innenminister, der bereits national isoliert war, wurde nun auch international zum Sicherheitsrisiko erklärt.
In meinen Gedanken versuchte ich, die Beweggründe hinter dieser bedenklichen Entwicklung zu verstehen. War es der Drang nach Macht, der die FPÖ zu dieser gefährlichen Entscheidung trieb? Oder war es eine bewusste politische Strategie, um das eigene Profil zu schärfen? Als ich über meine eigenen politischen Überzeugungen und Werte reflektierte, wurde mir klar, wie wichtig es ist, standhaft zu bleiben und niemals Kompromisse mit Extremisten einzugehen.
Die aktuellen Ereignisse in Europa geben uns allen zu denken. Die klare Trennlinie zwischen rechts und rechtsextrem wird immer deutlicher. Es liegt an jedem einzelnen, sich bewusst zu positionieren und zu zeigen, auf welcher Seite man steht. Die Worte von Stocker hallten in meinem Inneren nach: Wer mit Rechtsextremen zusammenarbeitet, ist als Politiker untragbar. Diese Aussage ist nicht nur ein politisches Statement, sondern eine Aufforderung an uns alle, unsere demokratischen Werte zu verteidigen und Extremismus in all seinen Formen zu bekämpfen.
In einer Zeit, in der die politische Landschaft Europas zunehmend polarisiert wird, ist es wichtiger denn je, eine klare Haltung zu zeigen und sich für die Werte einzusetzen, die unsere Gesellschaft zusammenhalten. Lassen Sie uns gemeinsam gegen den Rechtsextremismus aufstehen und dafür kämpfen, dass Europa ein Ort bleibt, an dem Vielfalt, Toleranz und Demokratie geschätzt und geschützt werden.
Quelle: ÖVP Bundesparteileitung / ots
