SPÖ-Lindner ad HIV-PrEP: Wichtiger Schritt geschafft – Gratis-PrEP muss aber für alle Versicherten und langfristig garantiert sein!
Eine langjährige Forderung von SPÖ und Zivilgesellschaft nähert sich ihrer Umsetzung. Mit dem heute übermittelten Abänderungsantrag des Ministeriums wird die kostenfreie HIV-Prä-Expositionsprophylaxe PrEP im morgigen Gesundheitsausschuss endlich beschlussfertig. Für SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner ist das ein zentraler Erfolg für die sexuelle Gesundheit der Österreicher*innen: „Die Gratis-PrEP und die vierteljährlichen Check-Up-Termine werden einen enormen Beitrag zur Förderung der sexuellen Gesundheit leisten – einmal mehr zeigt sich, dass politischer Druck wirkt und auch gegen massive Widerstände etwas verbessert werden kann!“
Klar ist für Lindner aber auch, dass das vorliegende Gesetz alles andere als vollkommen ist. Zwar können die monatlichen PrEP-Kosten künftig rückerstattet werden und die Check-Up-Termine im 3-Monats-Rhythmus werden übernommen, aber diese Regeln gelten leider nicht für alle Versicherten. Konkret haben die Bediensteten der Landes-Krankenfürsorgeanstalten laut Ministeriumsvorschlag keinen Anspruch auf die PrEP: „Niemand kann mir erklären, warum wir die Mitarbeiter*innen der MA 48 oder der Wiener Krankenhäuser von dieser wichtigen Leistung ausschließen. Ich appelliere an die Regierungsparteien, diese unsachgemäße Diskriminierung noch vor dem Beschluss im Nationalrat zu beseitigen!“
Vor allem betont Lindner aber auch, dass es sich bei diesem Entwurf nur um einen ersten Schritt zur Absicherung der HIV-Prävention über PrEP handeln kann: „Der Anspruch auf diese Leistung ist nur bis 2026 abgesichert. Es muss klar sein, dass die Gratis-PrEP bis dahin in den Regelbetrieb der Krankenkassen übergehen muss und dann ohne bürokratische Rückerstattung als normales Medikament zur Verfügung stehen muss!“
Die SPÖ fordert alle Beteiligten daher auf, rasch für eine langfristige Absicherung dieses Erfolgs zu sorgen – denn: „Mit der Gratis-PrEP schaffen wir einen echten Erfolg für niederschwellige Gesundheitsversorgung von besonders vulnerablen Gruppen. Und auch ab 2027 muss klar sein, dass sexuelle Gesundheit niemals vom Geldtascherl abhängen darf!“
Im heutigen Abänderungsantrag des Ministeriums wird die kostenfreie HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) behandelt. Der SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner begrüßt diesen Schritt in Richtung Förderung der sexuellen Gesundheit. Der Entwurf sieht vor, dass die monatlichen Kosten für PrEP zukünftig rückerstattet werden können und dass die Check-Up-Termine im 3-Monats-Rhythmus übernommen werden. Allerdings gilt dies nicht für alle Versicherten. Mitarbeiter der Landes-Krankenfürsorgeanstalten sind laut Ministeriumsvorschlag von der PrEP ausgeschlossen. Lindner fordert daher die Beseitigung dieser Diskriminierung vor dem Beschluss im Nationalrat. Außerdem betont Lindner, dass der vorliegende Entwurf nur ein erster Schritt zur Absicherung der HIV-Prävention ist. Der Anspruch auf die Leistung ist nur bis 2026 gesichert. Es muss sichergestellt werden, dass die Gratis-PrEP ab 2027 in den Regelbetrieb der Krankenkassen übergeht und ohne bürokratische Rückerstattung als normales Medikament zur Verfügung steht. Die SPÖ fordert daher eine langfristige Absicherung dieses Erfolgs für die sexuelle Gesundheit von vulnerablen Gruppen.
In der folgenden Tabelle werden einige Informationen zur HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) dargestellt:
| Information | Wert |
|---|---|
| Kosten der PrEP pro Monat | 400-600 Euro |
| Anteil der HIV-Infektionen, die durch PrEP verhindert werden können | bis zu 90% |
| Anzahl der Personen in Österreich, die von der Maßnahme profitieren könnten | Tausende |
| Kosten für die Rückerstattung der PrEP durch die Krankenkassen pro Jahr | Millionen Euro |
Die aktuellen Kosten für eine PrEP-Behandlung belaufen sich auf 400-600 Euro pro Monat. Durch den Einsatz von PrEP können bis zu 90% der HIV-Infektionen verhindert werden. Tausende von Menschen in Österreich könnten von der kostenfreien PrEP profitieren. Die jährlichen Kosten für die Rückerstattung der PrEP durch die Krankenkassen würden in die Millionen gehen.
Es ist wichtig, dass die PrEP langfristig garantiert und für alle Versicherten zugänglich gemacht wird. Zusätzlich sollte ein Bewusstseinsprogramm für die sexuelle Gesundheit entwickelt werden, um die Menschen über die Vorteile von PrEP und anderen Präventionsmaßnahmen aufzuklären.
Die HIV-Epidemie hat in den letzten Jahrzehnten in Österreich und weltweit erheblichen Schaden angerichtet. Durch den Einsatz von PrEP könnte die Anzahl der neuen HIV-Infektionen deutlich reduziert werden. Es ist entscheidend, dass alle Menschen Zugang zu dieser lebensrettenden Maßnahme haben, unabhängig von ihrem Versicherungsstatus oder ihrer beruflichen Tätigkeit.
Quelle: SPÖ-Parlamentsklub / ots
