Die SPÖ unterstreicht ihre Entschlossenheit, Hass, Hetze und Rechtsextremismus energisch entgegenzutreten und betont, dass der geplante Aufmarsch von Rechtsextremen am 20. Juli in Wien nicht toleriert werden sollte. Sandra Breiteneder, die Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, hebt hervor, dass es die Verantwortung der gesamten Gesellschaft ist, sich gegen diese gefährlichen Ideologien zu stellen. Sie warnt vor den engen Verflechtungen zwischen der FPÖ und den Identitären und warnt davor, nationalistische Ideologien salonfähig werden zu lassen.
Die SPÖ setzt sich für den Schutz der Demokratie und einer offenen Gesellschaft ein und weist darauf hin, dass eine Regierung unter der Führung der FPÖ eine ernsthafte Bedrohung für die Grundwerte des Landes darstellen würde. Breiteneder bekräftigt, dass die SPÖ die einzige Kraft ist, die einem möglichen Rechtsblock aus FPÖ und ÖVP entgegenwirken kann und sich für ein gerechteres Österreich einsetzt.
Die Äußerungen von Kickl, der die Identitären als unterstützenswert bezeichnet hat, werden von Breiteneder als bedenklich angesehen. Sie kritisiert die Verharmlosung einer gefährlichen Gruppierung und zeigt auf, dass die FPÖ und die Identitären auf eine problematische Weise verbunden sind. Trotz des Treffens von Rechtsextremen in Potsdam mit Beteiligung der Identitären hat die FPÖ keine klare Distanzierung gezeigt, was Breiteneder als alarmierend einstuft.
Die SPÖ fordert von Innenminister Karner, beim geplanten Aufmarsch am Samstag entschieden gegen etwaige Rechtsbrüche vorzugehen und diese konsequent zu ahnden. Es wird betont, dass eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aufgrund ihrer Positionen und Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen nicht akzeptabel ist. Die SPÖ setzt sich entschieden für eine demokratische Gesellschaft ein, in der Hass und Extremismus keinen Platz haben.
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In einem Artikel von www.ots.at zu sehen.
