Die Wiener Grünen haben einen dramatischen Schritt unternommen und ihren Gemeinderatsabgeordneten Ömer Öztas aus der Partei ausgeschlossen. Dies geschah, nachdem Vorwürfe laut wurden, dass Öztas zahlreiche Unterstützer in die Partei gebracht haben soll, um seine Wiederwahl für die Gemeinderatswahl am 27. April zu sichern. Die Parteiführung bestätigte diesen Schritt am Sonntag gegenüber der APA, nachdem bereits Ende Januar eine vorläufige Suspendierung ausgesprochen worden war, die ihn von der Kandidatur bei der Listenerstellung ausschloss. Öztas zeigte sich gegenüber dem Kurier enttäuscht über die Entscheidung und kündigte an, gegen den Ausschluss Berufung einzulegen.
Hintergründe des Ausschlusses
Der mittlerweile ausgeschlossene Politiker sieht sich seit Anfang des Jahres mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert, die darauf abzielen, dass er mehrere Personen angeworben hat, um seine eigene Position in der Partei zu stärken. Diese Strategie hätte ihm ermöglichen sollen, bei der Wien-Wahl wieder auf der Kandidatenliste zu erscheinen. Nach den Informationen des MeinBezirk sieht Öztas die Vorwürfe als unbegründet und äußerte, dass „nichts dran“ sei. Der Parteiausschluss wurde bereits am vergangenen Freitag vollzogen.
Die Grünen haben damit ein deutliches Zeichen gesetzt, dass solche internen Machtspiele nicht toleriert werden. Währenddessen bleibt Öztas nach offiziellen Angaben im Besitz seines Mandats, was bedeutet, dass es für die Verteilung der politischen Fäden in Wien vorerst keine unmittelbaren Auswirkungen hat.
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