Helmut Brandstätter, EU-Spitzenkandidat der NEOS, hat kürzlich in einer Pressemitteilung seine Besorgnis über die Pläne der FPÖ zur Zukunft Österreichs und Europas zum Ausdruck gebracht. Die Äußerungen von FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der sich dafür aussprach, Viktor Orbán zum Kommissionspräsidenten zu machen, alarmierten Brandstätter zutiefst. Er warnte davor, dass die politischen Ansichten der FPÖ die liberale Demokratie gefährden und Korruption Tür und Tor öffnen könnten.
Brandstätter betonte, dass die Unterstützung für Viktor Orbán, der immer wieder die Interessen Europas blockierte und die Grundsätze der EU in Frage stellte, eine klare Gefahr für die Zukunft der Demokratie darstelle. Er verwies auf Expertenanalysen, die Ungarn unter Orbán als eines der korruptesten Länder Europas bezeichnen. Die Übernahme von Orbáns Modell bedeute daher nicht nur die Abschaffung der liberalen Demokratie, sondern auch die Förderung von Korruption und Vetternwirtschaft.
Die Aussagen Vilimskys wurden von Brandstätter als dringender Aufruf an alle liberalen Demokraten und Europa-Befürworter interpretiert, bei den kommenden Wahlen ihre Stimme für eine starke EU abzugeben. Er warnte davor, dass die Pläne der FPÖ, Österreich schrittweise aus der EU zu führen, zu Arbeitsplatzverlusten und einem Wohlstandsrückgang von enormem Ausmaß führen würden. Im Gegensatz dazu präsentierte Brandstätter die Vision der NEOS von den Vereinigten Staaten von Europa, in denen die Bürokratie zugunsten der Unternehmen abgebaut wird, um im weltweiten Wettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben und Arbeitsplätze zu schützen.
Darüber hinaus kritisierte Brandstätter Vilimskys Ansichten zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik scharf. Er wies darauf hin, dass die Neutralität allein nicht ausreichen würde, um Österreich zu schützen, und forderte stattdessen eine engere Zusammenarbeit in einer gemeinsamen EU-Armee. Brandstätter warnte davor, dass die FPÖ mit ihren Plänen, die Sicherheitspolitik zu untergraben, die Sicherheit Österreichs und Europas gefährden könnte.
Brandstätter schloss seine Stellungnahme mit dem Appell, dass alle Bürgerinnen und Bürger bei den bevorstehenden Wahlen ihre Stimme abgeben sollten, um eine starke EU, die Demokratie und Sicherheit gewährleistet, zu unterstützen. Er betonte die Notwendigkeit, politische Kräfte zu mobilisieren, um die Bedrohungen von innen und außen abzuwehren und den Wohlstand und die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Quelle: NEOS - Das Neue Österreich / ots
