Inmitten der turbulenten politischen Landschaft Österreichs hat die Partei NEOS eine kritische Stimme zu den jüngsten staatlichen Maßnahmen zur Finanzierung der Gemeinden erhoben. Die Pressemitteilung von NEOS-Budget- und Finanzsprecherin Karin Doppelbauer wirft ein Schlaglicht auf die Probleme, denen die Gemeinden gegenüberstehen, und bietet eine alternative Perspektive auf Lösungen, die über den kurzfristigen Einsatz von Milliarden Euro hinausgehen.
Als langjährige Aktivistin in der Kommunalpolitik kennt Karin Doppelbauer die Herausforderungen aus erster Hand. Sie hat hautnah miterlebt, wie die Gemeinden immer wieder auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Ihre Expertise und ihre persönliche Erfahrung haben sie gelehrt, dass echte Veränderung durch strukturelle Reformen erreicht werden muss, anstatt kurzfristige finanzielle Injektionen als Lösung anzusehen.
Das heute im Ministerrat präsentierte Gemeindepaket der Bundesregierung fällt in ihre Kritik: „Das Problem der Gemeindefinanzierung auch mit dem neuen Finanzausgleich nicht zufriedenstellend gelöst wurde. Auch milliardenschwere Wahlzuckerln für die Gemeinden ändern daran nichts.“ Diese direkten und konkreten Aussagen spiegeln Doppelbauers Standpunkt wider und unterstreichen ihre Entschlossenheit, langfristige Strukturreformen anzustreben.
Die Forderung nach Steuerautonomie für Länder und Gemeinden als langfristige Lösung ist ein zentraler Punkt in Doppelbauers Argumentation. Indem sie auf die Notwendigkeit hinweist, die finanzielle Abhängigkeit von Bundeszuschüssen zu verringern und den Gemeinden mehr Eigenverantwortung zu geben, zeigt sie einen klaren Weg auf, wie die Gemeinden in Zukunft besser unterstützt und finanziell abgesichert werden können.
Diese Vision von strukturellen Reformen und nachhaltigen Lösungen basiert nicht nur auf theoretischen Überlegungen, sondern auch auf praktischer Erfahrung und Empathie für die Bedürfnisse der Gemeinden. Durch ihr Engagement und ihre Expertise strebt Karin Doppelbauer danach, die Zukunft der Gemeinden auf eine solide Grundlage zu stellen und langfristige Stabilität zu gewährleisten.
Die Pressemitteilung von NEOS markiert den Beginn eines wichtigen Diskurses über die Zukunft der Gemeindefinanzierung in Österreich. Durch einen ausgewogenen Ansatz, der Fachwissen mit persönlichen Erfahrungen verknüpft, trägt Karin Doppelbauer dazu bei, dass die Debatte über dieses wichtige Thema an Tiefe und Substanz gewinnt.
Quelle: Parlamentsklub der NEOS / ots
