Wien (OTS) – Die heutige Fernseh-Pressestunde mit Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner brachte wenig Neues ans Licht, doch auch sie scheint im Angsthasensektor der ÖVP verwurzelt zu sein, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Mikl-Leitner vermeidet es beharrlich zuzugeben, dass eine Koalition mit der FPÖ und Herbert Kickl eine Option wäre. Dieses kategorische Nein zu Kickl lässt sich auch als kategorisches Nein zu LH-Stv. Udo Landbauer interpretieren. Solche Aussagen haben inzwischen ihre Glaubwürdigkeit verloren und die Menschen erkennen, dass man das Gegenteil von dem annehmen kann, was die ÖVP ankündigt. Es scheint, als würde die ÖVP lieber mit zwei linken Parteien koalieren, was dazu führen könnte, dass sie kein bürgerliches Programm mehr umsetzen kann.
Im Gegensatz zur ÖVP, die lediglich versucht, an der Macht zu bleiben und sich mit allen Mitteln zu retten, fordert die FPÖ eine Veränderung. Laut Schnedlitz hat Schwarz-Grün den Menschen in den letzten Jahren geschadet und es sei an der Zeit für eine Wende. Dies könne nur durch eine von der FPÖ geführte Bundesregierung und einen Volkskanzler Herbert Kickl erreicht werden.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Niederösterreich entwickeln wird und ob die ÖVP ihre Positionen überdenken wird.
| Partei | Koalitionsbereitschaft | Begründung |
|---|---|---|
| ÖVP | Kein Interesse an Koalition mit FPÖ und Herbert Kickl | Widersprüchliche Positionen der FPÖ, vermeintliche Serienlügen |
| FPÖ | Bereit für Koalition mit ÖVP und Herbert Kickl | Notwendigkeit einer Veränderung, Ablehnung der aktuellen Politik |
| SPÖ | – | – |
| Grüne | – | – |
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots
