Kuriose Szenen haben sich heute im österreichischen Bundesrat abgespielt, bei denen es zu einer „versehentlichen“ Attacke auf den Bundesrat und SPÖ-Chef Babler durch SPÖ-Mitglied Kucher kam. Die Geschichte ist einfach erklärt: Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ haben eine Dringliche Anfrage eingereicht, jedoch zu unterschiedlichen Themen. Gemäß der Geschäftsordnung werden diese Anfragen ab 16 Uhr aufgerufen. Es gibt eine Vereinbarung, dass bei mehreren Anfragen beider Parteien in der gleichen Sitzung abwechselnd eine Anfrage der FPÖ und eine der SPÖ zuerst aufgerufen wird. Heute hat die SPÖ das Erstrecht.
Das Problem entstand, als sich herausstellte, dass der Innenminister um 15 Uhr zu einer anderen Sitzung des Ständigen EU-Unterausschusses erscheinen müsse und daher nicht pünktlich um 16 Uhr im Bundesrat sein könne. Dies hätte der SPÖ klar sein sollen. Entweder gibt es keine Kommunikation zwischen SPÖ-Klubobmann Kucher und SPÖ-Bundesrat Babler oder die SPÖ hat ähnliche Schwierigkeiten bei der Terminkoordination wie bei Excel.
Die FPÖ bot der SPÖ ihre Hilfe an, indem sie vorschlug, dass ihre eigene Dringliche Anfrage an Verkehrsministerin Gewessler vorgezogen wird und die SPÖ dann in den nächsten beiden Bundesratssitzungen das Erstrecht für ihre Anfragen erhält. Die SPÖ lehnte diesen Vorschlag jedoch vehement ab, aus unklaren Gründen.
Das Ergebnis dieser Situation ist, dass die Dringliche Anfrage der SPÖ um 16 Uhr aufgerufen wurde, danach wurde die Bundesratssitzung unterbrochen, bis der EU-Unterausschuss vorbei war und der Innenminister Zeit für den Bundesrat hatte. Diese Unterbrechung wird voraussichtlich zwei Stunden dauern.
FPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat Christoph Steiner kommentierte das Verhalten der SPÖ und betonte, dass es von einer Partei, die stets behauptet, dass ihr die Work-Life-Balance und die Arbeitszeitverkürzung ein Anliegen sind, erwartet werden könnte, Rücksicht zu nehmen. Steiner sah in diesem Vorfall eine Bestätigung der negativen Eigenschaften der Sozialdemokratie.
Es bleibt nun abzuwarten, wie die SPÖ auf diese Vorfälle reagieren wird und ob dies Auswirkungen auf zukünftige Sitzungen und die Zusammenarbeit zwischen den Parteien hat.
Folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Chronologie der Ereignisse:
| Uhrzeit | Ereignis |
|---|---|
| 15:00 | Innenminister zur EU-Sitzung |
| 16:00 | Dringliche Anfrage der SPÖ |
| 16:00-18:00 | Unterbrechung der Sitzung |
| 18:00 | Innenminister beim Bundesrat |
Quelle: Freiheitlicher Parlamentsklub – FPÖ / ots
