Europawahl 2024 in Wien: Alle Wahlstandorte barrierefrei erreichbar
In Wien werden am Tag der Europawahl, dem 9.6.2024, insgesamt 1.502 Wahllokale (Wahlsprengel) für die wahlberechtigten Wiener*innen zur Verfügung stehen. Davon befinden sich in den Wiener Heil- und Pflegeanstalten insgesamt 11 Wahlsprengel. Neu ist, dass alle Wahlstandorte – das sind Gebäude mit mindestens einem Wahllokal – barrierefrei erreichbar sind. Daher wird es bei der Europawahl einige neue Wahllokale geben.
„Damit alle Menschen mit Behinderungen und in ihrer Mobilität beeinträchtigte Menschen barrierefrei wählen können, ist jeder Wahlstandort barrierefrei erreichbar. Um diese Verbesserungen zu ermöglichen, mussten einige Wahllokale verlegt werden. Informieren Sie sich daher bitte rechtzeitig über Ihr eventuell neues zuständiges Wahllokal“, empfiehlt der für Wahlen in Wien zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky.
Über die Adresse des zuständigen Wahllokals informiert die „Amtliche Wahlinformation“. Sie wird allen wahlberechtigten Wiener*innen rund zwei Wochen vor der Wahl per Post zugestellt. Bereits jetzt ist die Suche nach dem zuständigen Wahllokal im Internet unter www.wien.gv.at/wahlen möglich.
Wer am Wahltag zum Beispiel wegen Ortsabwesenheit oder aus gesundheitlichen Gründen nicht im zuständigen Wahllokal wählen kann, hat die Möglichkeit, eine Wahlkarte zu beantragen. Mit einer Wahlkarte kann in einem beliebigen Wahllokal in ganz Österreich oder per Briefwahl im In- und Ausland die Stimme abgegeben werden.
Die Vorbereitungen für die Europawahl laufen auf Hochtouren. Seit Wochen fertigen die Mitarbeiter*innen im Logistik Center der Abteilung Zentraler Einkauf und Logistik (MA 54) neue barrierefrei benutzbare Wahlzellen an. Diese sind breiter und haben eine unterfahrbare Schreibfläche. Sie können somit auch von Rollstuhlfahrer*innen bequem benutzt werden. Zudem werden mobile Rampen angefertigt und das bestehende Mobiliar geprüft und instandgesetzt.
Das Wiener Wahlservice hat schon bei bisherigen Wahlen viele barrierefrei erreichbare Wahllokale angeboten. Aufgrund der Wahlrechtsnovelle 2023 müssen seit heuer alle Wahlstandorte (ein Gebäude mit mindestens einem Wahllokal) barrierefrei erreichbar sein.
Schon im Frühjahr 2023 wurde mit der Suche geeigneter neuer Wahlstandorte für die Europawahl 2024 begonnen. Unter Leitung der MD-Baudirektion konnten mithilfe der Expert*innen der Kompetenzstelle für barrierefreies Planen, Bauen und Wohnen in Wien der Technischen Stadterneuerung (MA 25), des Bau- und Gebäudemanagements (MA 34), der Abteilung Zentraler Einkauf und Logistik (MA 54), der Abteilung Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten (MA 62) sowie der Magistratischen Bezirksämter die notwendigen neuen barrierefrei erreichbaren Wahlstandorte gefunden werden. Nur mehr 29 Wiener Wahllokale sind noch nicht barrierefrei erreichbar.
„Es sind sehr viele Hände, die mitanpacken, damit eine Wahl reibungslos über die Bühne geht. Mit den neuen Bestimmungen im Wahlrecht sind für die Europawahl noch viel umfangreichere Vorbereitungen nötig. Ich danke allen Mitarbeiter*innen, die dazu beitragen, dass die Wiener*innen ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen können“, sagt Czernohorszky.
Pressebilder zu dieser Aussendung sind in Kürze unter www.wien.gv.at/pressebilder abrufbar.
Tabelle:
|Anzahl der Wahllokale|1.502|
|—|—|
|Anzahl der Wahlsprengel in Heil- und Pflegeanstalten|11|
|Anzahl der noch nicht barrierefrei erreichbaren Wahllokale|29|
Quelle: Stadt Wien
