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Abrechnung und Kulturpolitik in Wien: Debatte im Gemeinderat 2023

Exploring the Fine Line Between Public Funding and Artistic Freedom: Insights from the 56th Vienna City Council Meeting on the 2023 Financial Statements (Part 19)

Die Diskussionen im 56. Wiener Gemeinderat zum Rechnungsabschluss 2023 zeigen unterschiedliche Perspektiven auf die Finanzierung und Bewertung von kulturellen Projekten. Die Forderung von GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ) nach einer differenzierten Betrachtung von subventionierter Kunst im Vergleich zur privaten Finanzierung stößt auf Kontroversen. Kultur sollte sich laut Nittmann selbst finanzieren können und Subventionen sollten nicht für politische Zwecke genutzt werden. Insbesondere kritisierte sie die politische Agenda einiger Kulturinstitutionen, die mit öffentlichen Geldern unterstützt werden.

GR Thomas Weber (NEOS) betonte die Bedeutung von Rechnungsabschluss-Debatten als Gelegenheit zur Reflexion über den Kulturbereich. Er lobte die gezielte Verteilung der Teuerungszuschläge auf relevante Projekte und Initiativen. Weber hob hervor, dass die angemessene Entlohnung von Künstler*innen ein kontinuierlicher Prozess sei und sprach positive Entwicklungen wie das Atelierhaus Wien und den gratis Eintritt in das Wien Museum an.

GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE) forderte mehr Transparenz bei großen Kulturprojekten und kritisierte die Informationspolitik der Stadtregierung im Kulturausschuss. Sie mahnte eine stärkere Einbindung der Opposition und der Öffentlichkeit in Entscheidungen über Förderungen und Budgets an. Berner forderte eine klare Kommunikation über Gehälter im Kunstbereich und setzte sich für die Schaffung von günstigen Kunstateliers ein.

GR Peter L. Eppinger (ÖVP) appellierte an einen offenen Dialog und gegenseitigen Respekt im Kunstbereich. Er forderte eine vielfältigere, zugänglichere Kulturpolitik und kritisierte die vermeintliche Elitärkeit einiger kultureller Veranstaltungen. Eppinger sprach sich für eine breitere Diskussion über Kunst und Kultur in Wien aus und brachte entsprechende Anträge ein.

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GR Dr. Gerhard Schmid (SPÖ) hob die Vielseitigkeit und Innovationskraft des Wiener Kulturbereichs hervor. Er betonte die Erfolge des Wien Museums, die ökologische Bauweise des Pratermuseums und die internationale Reputation der Wiener Symphoniker. Schmid unterstrich die Bedeutung von Transparenz in der Kulturpolitik und lobte die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung sowie die Förderung von wissenschaftlichen Initiativen als wichtige Impulse für die Kultur in Wien.

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