
Die steirische Caritas und die Diakonie haben eindringlich vor einem voreiligen Abschiebeprogramm nach Syrien gewarnt. Anlässlich der Ankündigungen von Bundeskanzler Nehammer und Innenminister Karner, die Asylverfahren für syrische Asylwerber auszusetzen und ein Abschiebeprogramm zu starten, äußerte Erich Hohl, Vizedirektor der steirischen Caritas, dass solche Maßnahmen „unseriös und entbehrt jeglicher rechtlicher Grundlagen“ seien. Er betonte, dass die aktuelle Situation in Syrien nach dem Sturz von Baschar al-Assad sehr unübersichtlich sei und eine gründliche Neubewertung der Lage unerlässlich sei. „Aktuell haben wir es in Syrien mit keiner legitimierten Regierung zu tun und es gibt daher keine Ansprechpartner für etwaige Verhandlungen“, erklärte Hohl weiter, als kathpress.at berichtete.
Zusätzlich äußerte sich Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser vehement dazu, dass der Zeitpunkt für eine mögliche Abschiebeoffensive verfrüht sei. Das im Dezember 2024 veröffentlichte Statement hob hervor, dass für Asyl-Aberkennungsverfahren klare Bedingungen gelten müssen, einschließlich einer dauerhaften Sicherheit im Herkunftsland. Die aktuelle Nahrungslage und die fortdauernden Konflikte in Syrien machen es laut Moser und anderen Experten unmöglich, eine sichere Rückkehr für Flüchtlinge zu gewährleisten. Auch Andreas Knapp, der Leiter der Caritas-Auslandshilfe, verdeutlichte, dass eine Rückkehr in eine vollständig zerstörte Region aus humanitären Gründen unzulässig ist. Sollte jemand in Österreich Asyl erhalten, könne dieser Status nur individuell überprüft werden, wie evang.at berichtete. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, die Lage in Syrien weiter zu beobachten, bevor Maßnahmen ergriffen werden.
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