Wahlchaos in Niederösterreich: Anfechtungen und Stimmzettel-Skandale!

Maria Lanzendorf, Österreich - Im Wettlauf um die Gemeinderatswahlen brodeln die Gerüchte und Anfechtungen in mehreren niederösterreichischen Gemeinden. Zwei Parteien, die FPÖ und die SPÖ, haben die Wahl in Klosterneuburg wegen gravierender Unregelmäßigkeiten angefochten. Es wird berichtet, dass die Wahlurnen in ein Pflegeheim gebracht wurden und eine Wahlbehördenperson mutterseelenallein im Wahllokal Stimmzettel entgegennahm, was theoretisch zur Manipulation von Stimmen hätte führen können. Solche Vorhaltungen von Wahlbetrug sind ernst und werfen einen Schatten über die Integrität des sonst demokratischen Prozesses, wie noe.ORF.at berichtet. Darüber hinaus stehen auch in anderen Orten wie St. Veit an der Gölsen und Gablitz Anfechtungen im Raum, wobei Bürgerlisten unzulässige Wahlwerbung und Unregelmäßigkeiten vermuten.

Wahlchaos in Maria Lanzendorf

Besonders auffällig ist die Situation in Maria Lanzendorf, wo die Liste des ehemaligen Bürgermeisters Peter Wolf aufgrund formaler Fehler nicht zur Wahl zugelassen wurde. Wolf berichtete, dass bei der Einreichung der notwendigen Unterlagen seine Originalzustimmungen fälschlicherweise nicht berücksichtigt wurden. Trotz sofortiger Korrekturen nach Vorlage der Originale, wurde die Liste abgelehnt. Dies führte zu heftiger Kritik und der Behauptung von Wolf, dass der Wählerwille „verarscht“ wird, wie Kurier.at meldet. Vizebürgermeister Christoph Lampert wies diese Vorwürfe zurück und bestätigte, dass die Einreichung nicht den Vorgaben entsprach. Wolf kündigte an, die Entscheidung anzufechten, mit dem Ziel, eine Wiederholung der Wahl herbeizuführen.

Die Landeswahlbehörde analysiert diese Anfechtungen derzeit und wird am 10. März Ergebnisse veröffentlichen. Die unmittelbaren Konsequenzen sind dramatisch, denn bis zu diesem Datum kann in den betroffenen Gemeinden kein neuer Gemeinderat konstituiert werden. Bei substantiellen Anfechtungen werden Neuauszählungen oder im schlimmsten Fall sogar Neuwahlen denkbar. In zahlreichen Regionen zeigen sich bereits Unregelmäßigkeiten bei der Wahlabwicklung, die das Vertrauen in den Prozess erschüttern könnten.