Europa hat nach den EU-Wahlen über seine zukünftigen Abgeordneten entschieden. Insgesamt werden 720 Abgeordnete, davon 20 aus Österreich, in das Europäische Parlament einziehen. Die nationalen Behörden geben dem EU-Parlament die Namen der gewählten Abgeordneten bekannt. Währenddessen beginnen die Sondierungen zur Bildung von Fraktionen. Diese sind wichtig, um politische Gruppierungen innerhalb des Parlaments zu bilden und zusammenzuarbeiten. Die Arbeit der Abgeordneten findet sowohl in Brüssel als auch in Straßburg statt. Die Plenarsitzungen, bei denen wichtige Entscheidungen getroffen werden, werden im Sitzungssaal in Straßburg abgehalten.
Die konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments findet vom 16. bis 19. Juli 2024 statt. Dort werden der Präsident oder die Präsidentin des EU-Parlaments sowie 14 Vize-Präsident:innen gewählt. Diese Wahl markiert den Startpunkt für die eigentliche parlamentarische Arbeit.
Nach der konstituierenden Sitzung steht eine weitere bedeutende Wahl an – die Wahl der Spitze der EU-Kommission. Auf Vorschlag des Europäischen Rats wählt das Parlament den Präsidenten oder die Präsidentin der Kommission. Jedes EU-Mitgliedsland stellt einen Kommissar oder eine Kommissarin. Auch in Österreich muss entschieden werden, wer das Land in der Kommission vertreten wird. Die Bundesregierung unterbreitet dem Nationalrat einen entsprechenden Vorschlag, über den abgestimmt wird. Nach dem Hearing mit den vorgeschlagenen Kommissionsmitgliedern im Europäischen Parlament findet die Abstimmung statt. Die Amtszeit der neuen Kommission beginnt frühestens am 1. November 2024.
Während in Brüssel die Bildung der Kommission und die Sondierungen zur Zusammenarbeit laufen, stehen in Österreich die nächsten Nationalratswahlen im Herbst 2024 an. Der genaue Wahltermin steht noch nicht fest und wird durch Verordnung der Bundesregierung festgelegt und veröffentlicht. Die Nationalratswahlen bestimmen die Zusammensetzung des österreichischen Parlaments und haben somit Einfluss auf die politische Ausrichtung des Landes.
Für mehr Informationen über die EU und ihre Institutionen sowie über die Wahlen im Jahr 2024 können Sie die Website des Europäischen Parlaments besuchen. Dort finden Sie vertiefende Informationen zu diesen Themen.
Die EU-Wahl hat eine entscheidende Rolle für die Zukunft Europas gespielt. Mit der Wahl der Abgeordneten und der Bildung von Fraktionen sowie der Auswahl der EU-Kommission und den bevorstehenden Nationalratswahlen in Österreich stehen wichtige politische Entscheidungen an, die Europa und die Mitgliedstaaten prägen werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen auf die politische Landschaft Europas auswirken werden.
Quelle: www.parlament.gv.at
