Der Landeshauptmann von Vorarlberg, gemeinsam mit dem zuständigen Landesrat Christian Gantner (ÖVP), unterstreicht die Bedeutung der Integration von Asylwerbern. Es wird darauf hingewiesen, dass 80 Prozent der Bürger in Vorarlberg in einer Umfrage die Meinung geäußert haben, dass Flüchtlinge Integrationsleistungen erbringen sollten, um „haarsträubende Entwicklungen“ zu vermeiden.
Ab dem 1. Juni wird der einseitige „Vorarlberg Kodex“ den neuankommenden Asylwerbern präsentiert. Auch die bereits in der Grundversorgung des Landes befindlichen rund 1.750 Flüchtlinge werden mit dem Kodex konfrontiert. Es besteht keine Verpflichtung zur Unterschrift, jedoch werden bei Verweigerung oder Nichteinhaltung des Kodex weitere Maßnahmen ergriffen, darunter eine mögliche Kürzung des Taschengelds als Sanktion.
Die Gesetzesänderung, die die Möglichkeit zur Sanktionierung vorsieht, ist vorbereitet und könnte zeitnah umgesetzt werden. Die Einführung von Sanktionen soll jedoch nicht vor einem Jahr stattfinden. Die Grünen, als Regierungspartner, unterstützen den „Vorarlberg Kodex“ in seiner aktuellen Form, obwohl es unterschiedliche Ansichten bezüglich Sanktionen gibt.
Vorarlberg betont eine Kultur des „Förderns und Forderns“ und erweitert die Angebote für Deutsch- und Wertekurse. Das Land will die Deutschkursstunden für Personen in der Grundversorgung beinahe verdoppeln und Wertekurse des Bundesministeriums für Inneres einführen. Bei der Bereitstellung von gemeinnützigen Tätigkeiten für Asylwerber wird die Caritas stark involviert und verschiedene Organisationen sind eingeladen, mitzuwirken.
Der Landeshauptmann betont die Notwendigkeit einer frühzeitigen Integration von Asylwerbern und sieht den „Vorarlberg Kodex“ als Vorreiter für ganz Österreich. Die Caritas Vorarlberg ist optimistisch, dass Sanktionen nicht erforderlich sein werden, da viele Asylwerber bereits einen starken Willen zur Arbeit und Integration zeigen.
