Im Dezember 2023 sorgte eine Bombendrohung eines 18-Jährigen, der seine Nachricht online veröffentlichte, für einen massiven Polizeieinsatz inklusive Spezialeinheiten und IT-Ermittlern. Wie die Polizei in Vorarlberg mitteilte, wurde der Tatverdächtige schnell ermittelt und festgenommen. Effiziente Ermittlungen führten dazu, dass kaum eine Gefahr bestand, weshalb die Drohung die Sicherheitskräfte nicht nur in Alarmbereitschaft versetzte, sondern auch hohe Kosten verursachte. Das Landeskriminalamt lobte die Beamten für ihren schnellen Fahndungserfolg, während die Landespolizeidirektorin Uta Bachmann ihre Anerkennung aussprach. Der junge Mann, der keine Begründung für seine Drohung angab, sieht sich nun nicht nur mit rechtlichen Konsequenzen konfrontiert, sondern muss auch die Kosten für den Polizeieinsatz tragen, da das Sicherheitspolizeigesetz dies vorsieht, wie vorarlberg.orf.at berichtete.
Schockwellen durch Drohungen im ganzen Land
Nicht nur in Vorarlberg sorgen Bombendrohungen für Aufregung. Bundesweit mussten Schulen, Medienhäuser und Botschaften evakuiert werden, nachdem zahlreiche Drohschreiben eingingen. Der Staatsschutz ermittelt in diesen Fällen, die schwerwiegende rechtliche Folgen nach sich ziehen können. Laut der Tagesschau können solche Drohungen als „Störung des öffentlichen Friedens“ eingestuft werden, wobei die Strafen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder hohe Geldstrafen betragen können. Ein körperschaftliches Interesse an öffentlicher Sicherheit steht hier im Vordergrund. Interessant ist, dass für eine Verurteilung keine konkrete Gefahr gegeben sein muss; es reicht, dass das Vertrauen der Bürger in die öffentliche Sicherheit erschüttert wird, was bereits zur Evakuierung von Hunderten Menschen führte.
Die rechtlichen Konsequenzen und hohen Kosten, die mit solchen Drohungen verbunden sind, könnten abschreckend wirken. Denn neben der strafrechtlichen Verfolgung droht den Verantwortlichen auch, dass die Polizei die Einsätze auf ihre Kosten in Rechnung stellt, was zu erheblichen finanziellen Belastungen führen kann.
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