Die Parteispitzen der ÖVP und FPÖ in Vorarlberg haben sich Berichten zufolge auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Diese Vereinbarung, die die Bildung einer Landesregierung bis 2029 vorsieht, steht jedoch noch unter Vorbehalt, da die endgültige Bestätigung noch aussteht. Sowohl ÖVP als auch FPÖ verweisen auf die Entscheidungen ihrer jeweiligen Gremien, die am Abend zusammenkommen werden, um die Verträge zu genehmigen.
Die Regierungsverhandlungen begannen bereits am 21. Oktober und trotz vieler inhaltlicher Übereinstimmungen mussten bis Montagabend noch einige Punkte geklärt werden. Das Ziel war es, die Koalitionsverhandlungen rechtzeitig abzuschließen, um die neue Landesregierung am 6. November zu vereidigen. Dieser Zeitplan entspricht der Usance in Vorarlberg, wo die Angelobung der neuen Regierung traditionell am Tag nach den Wahlen erfolgt.
Besonders in Vorarlberg ist die Geheimhaltung der Verhandlungsinhalte bis zur endgültigen Entscheidung ungewöhnlich. Die Besetzung der Landesregierung, die aus sieben Personen besteht, und die Verteilung der Ressorts könnten noch Diskussionsbedarf hervorrufen. Die ÖVP erreichte bei den Wahlen im Oktober einen Stimmenanteil von 38,30 Prozent, während die FPÖ auf 28,00 Prozent kam. Die genaue Verteilung der Sitze und Ressorts wird von den jeweiligen Parteigremien festgelegt und könnte auch von persönlichen Präferenzen abhängen.
Es wird erwartet, dass das neue Regierungsprogramm nach der Zustimmung der Gremien morgen der Öffentlichkeit präsentiert wird, rechtzeitig vor der konstituierenden Landtagssitzung am Mittwoch. Die offizielle Regierungserklärung könnte jedoch erst in den nächsten Wochen erfolgen. In der Sitzung am 20. November werden auch die nachrückenden Landtagsabgeordneten teilnehmen, da die gewählten Regierungsmitglieder traditionell auf ihr Mandat im Landtag verzichten.
Quelle: www.vol.at
